Aydan ÖzoğuzSPD - Wirtschaft und Klimaschutz
Ich rufe den Tagesordnungspunkt I.14 auf:
hier: Einzelplan 09 Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Ich baue darauf, dass Sie zügig Ihre Plätze wechseln. – Nachdem dann alle Kolleginnen und Kollegen ihre Plätze gefunden haben und die Gespräche nach außen verlagert wurden, kann ich die Berichterstatter nennen. Das sind Andreas Mattfeldt, Frank Junge, Felix Banaszak, Karsten Klein, Wolfgang Wiehle und Victor Perli.
Es liegt ein Entschließungsantrag der Fraktion der AfD vor, über den wir am Freitag nach der Schlussabstimmung abstimmen werden.
Für die Aussprache ist eine Dauer von 90 Minuten vereinbart.
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat Andreas Mattfeldt für die CDU/CSU-Fraktion.
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Ergänzung zu den Beschlussempfehlungen
Drucksache 20/1626
zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022) - Drucksachen 20/1000, 20/1002 - zu der Ergänzung des Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022 - Drucksachen 20/1200, 20/1201 -
by: Haushaltsausschuss
Beschlussempfehlung
Drucksache 20/1609
zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022) - Drucksachen 20/1000, 20/1002 - hier: Einzelplan 09 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz zu der Ergänzung des Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022 - Drucksache 20/1200 -
by: Haushaltsausschuss
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Data
| Source | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Cite as | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Retrieved from | http://dbtg.tv/fvid/7537108 |
| Electoral Period | 20 |
| Session | 41 |
| Agenda Item | Wirtschaft und Klimaschutz |
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Einzelplan
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
BMWK
BMWK
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) ist eine oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland. Es hat seinen Hauptsitz bzw. ersten Dienstsitz in Berlin, seinen zweiten Dienstsitz in der Bundesstadt Bonn. Derzeitiger Behördenleiter ist der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Robert Habeck (Grüne).
Victor Perli
Victor PerliDIE LINKE
Victor Perli ist ein deutscher Politiker. Er ist seit 2017 Bundestagsabgeordneter der Partei Die Linke. Er ist Mitglied im Haushaltsausschuss und umverteilungspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag. Zuvor war er von 2008 bis 2013 Abgeordneter im Niedersächsischen Landtag und stellvertretender Vorsitzender seiner Fraktion.
Felix Banaszak
Felix BanaszakDIE GRÜNEN
Felix Banaszak [ˈbanaʃak] ist ein deutscher Politiker und seit November 2024 Bundesvorsitzender seiner Partei. Er war von 2018 bis 2022 Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen in Nordrhein-Westfalen und gehört seit 2021 als Abgeordneter dem Deutschen Bundestag an. Von 2013 bis 2014 war er Sprecher der Grünen Jugend.
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
BMWK
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) ist eine oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland. Es hat seinen Hauptsitz bzw. ersten Dienstsitz in Berlin, seinen zweiten Dienstsitz in der Bundesstadt Bonn. Derzeitiger Behördenleiter ist der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Robert Habeck (Grüne).
Victor PerliDIE LINKE
Victor Perli ist ein deutscher Politiker. Er ist seit 2017 Bundestagsabgeordneter der Partei Die Linke. Er ist Mitglied im Haushaltsausschuss und umverteilungspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag. Zuvor war er von 2008 bis 2013 Abgeordneter im Niedersächsischen Landtag und stellvertretender Vorsitzender seiner Fraktion.
Felix BanaszakDIE GRÜNEN
Felix Banaszak [ˈbanaʃak] ist ein deutscher Politiker und seit November 2024 Bundesvorsitzender seiner Partei. Er war von 2018 bis 2022 Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen in Nordrhein-Westfalen und gehört seit 2021 als Abgeordneter dem Deutschen Bundestag an. Von 2013 bis 2014 war er Sprecher der Grünen Jugend.
