Yvonne Magwas - Gesundheit
Ich rufe den Tagesordnungspunkt I.16 auf:
hier: Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit
Ich bitte Sie, die Plätze zügig zu tauschen.
Folgende Abgeordnete sind die Berichterstatter: Wolfgang Wiehle, Svenja Stadler, Dr. Helge Braun, Dr. Paula Piechotta, Karsten Klein und Dr. Gesine Lötzsch.
Hierzu liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU/CSU vor.
Für die Aussprache wurde eine Dauer von 90 Minuten vereinbart.
Ich eröffne hiermit die Aussprache und erteile das Wort dem Kollegen Dr. Helge Braun, CDU/CSU-Fraktion.
Personen
Dokumente
Ergänzung zu den Beschlussempfehlungen
Drucksache 20/1626
zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022) - Drucksachen 20/1000, 20/1002 - zu der Ergänzung des Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022 - Drucksachen 20/1200, 20/1201 -
von: Haushaltsausschuss
Beschlussempfehlung
Drucksache 20/1614
zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022) - Drucksachen 20/1000, 20/1002 - hier: Einzelplan 15 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit zu der Ergänzung des Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022 - Drucksache 20/1200 -
von: Haushaltsausschuss
Automatisch erkannte Entitäten beta
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API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7537164 |
| Wahlperiode | 20 |
| Sitzung | 41 |
| Tagesordnungspunkt | Gesundheit |
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Keine
Automatisch erkannte Entitäten beta
Einzelplan
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
BMG
BMG
Bundesministerium für Gesundheit
Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) ist eine oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland. Es hat seinen Hauptsitz bzw. ersten Dienstsitz in der Bundesstadt Bonn und seinen zweiten Dienstsitz in Berlin. Zuständiger Bundesminister im Kabinett Scholz ist seit dem 8. Dezember 2021 Karl Lauterbach von der SPD.
Gesine Lötzsch
Gesine LötzschDIE LINKE
Gesine Lötzsch, geborene Gorisch ist eine deutsche Politikerin und Philologin. Sie war bis zu deren Auflösung im Dezember 2023 stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Deutschen Bundestag und haushaltspolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Von 2010 bis 2012 war sie eine der beiden Parteivorsitzenden und von 2014 bis 2017 Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
BMG
Bundesministerium für Gesundheit
Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) ist eine oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland. Es hat seinen Hauptsitz bzw. ersten Dienstsitz in der Bundesstadt Bonn und seinen zweiten Dienstsitz in Berlin. Zuständiger Bundesminister im Kabinett Scholz ist seit dem 8. Dezember 2021 Karl Lauterbach von der SPD.
Gesine LötzschDIE LINKE
Gesine Lötzsch, geborene Gorisch ist eine deutsche Politikerin und Philologin. Sie war bis zu deren Auflösung im Dezember 2023 stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Deutschen Bundestag und haushaltspolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Von 2010 bis 2012 war sie eine der beiden Parteivorsitzenden und von 2014 bis 2017 Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.
