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Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie Sie sicher schon alle mitbekommen haben, hat der FC Bundestag in Finnland zum ersten Mal seit elf Jahren wieder die Europameisterschaft der Parlamentarier gewonnen.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD)

Besonderes Lob gebührt meinem Mannschaftskollegen, dem SPD-Staatssekretär Mahmut Özdemir, der nicht nur als Spieler, sondern auch als Trainer erheblich zu diesem Erfolg beigetragen hat. Lieber Mahmut, erhol dich gut von deinen Verletzungen!

(Heiterkeit und Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU, der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN, der FDP und der LINKEN)

Wenn man Karl Lauterbachs Rolle in der Gesundheitspolitik in die Fußballersprache übersetzen müsste, würde ich sagen, dass er weder Spieler noch Trainer noch Spielertrainer im BMG ist. Er ist ein Kommentator von der Seitenauslinie, der alles besser weiß, aber nichts besser macht. Karl Lauterbach nutzt sein Ministerbüro anscheinend als reine Studierstube für Studien, er geht seinen Beamten aus dem Weg, kommt fast nie in den Gesundheitsausschuss und hat seinen Pressesaal in das TV-Studio von Markus Lanz verlegt.

Nun wird deutlich, was die SPD wahrscheinlich schon lange wusste, nämlich dass unser Herr Professor aus Köln leider nicht die Führungskraft zu entwickeln scheint, die ein Bundesminister täglich beweisen muss.

(Beifall bei der CDU/CSU)

Herr Lauterbach, ich frage Sie: Können oder wollen Sie den Dauerkrisenmodus als reiner Coronaminister nicht abstellen? Man hat bei Ihnen fast den Eindruck, als ob Sie mit Ihren schwarzmalerischen Presseäußerungen zu Corona Ihre bislang schwache Bilanz an Gesetzentwürfen und Verordnungen zu übertünchen versuchen.

Nach nur 16 Monaten Amtszeit konnte Jens Spahn 16 konkrete Gesetzentwürfe vorweisen. Nach sechs Monaten Karl Lauterbach hatten wir nur einen nichtcoronabezogenen Gesetzentwurf aus den Untiefen des BMG, den der Minister gleich wieder kassiert hat, nämlich den Referentenentwurf des Gesetzes zur finanziellen Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung vom 4. März.

(Zuruf der Abg. Dr. Paula Piechotta [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

Bei aller Notwendigkeit der Pandemiebekämpfung: Null Gesetzentwürfe zur nachhaltigen Gestaltung unseres Gesundheitssystems sind einfach zu wenig, Herr Minister.

(Beifall bei der CDU/CSU)

Stattdessen liefern Sie unabgestimmte Alleingänge und Widersprüche in Ihrem eigenen Agieren. Sie kündigen Anfang April an, die Isolationspflicht für Coronainfizierte komplett aufheben zu lassen, nur um diese Ankündigung kurz darauf bei „Markus Lanz“ und in der folgenden Nacht per Twitter wieder einzukassieren. Anfang Mai ziehen Sie Ihren Gesetzentwurf zur Triage zurück, der die Behandlungsreihenfolge in den Kliniken regeln sollte. Ausgerechnet am Ostersonntag warnen Sie in den Medien vor angeblichen Corona-„Killervarianten“,

(Zuruf des Abg. Timon Gremmels [SPD])

um diese groteske, in keiner Weise wissenschaftlich unterlegte Aussage dann wieder kleinlaut relativieren zu müssen. Im Frühjahr bestellen Sie munter neue Impfstoffe für Coronawellen, die noch gar nicht absehbar sind. Jetzt haben wir Überschüsse von 70 Millionen Dosen und zusätzliche Kosten von knapp 3 Milliarden Euro.

Apropos Impfstoffe: Den Medien entnehme ich – im Gesundheitsausschuss sind Sie ja nicht –, dass Sie nun 240 000 Dosen Impfstoff gegen den Affenpockenvirus bestellt haben, übrigens Impfstoff eines US-Herstellers, der in Europa noch gar nicht zugelassen ist.

Es wäre außerdem gut gewesen, Herr Minister, wenn Sie den besorgten Bürgern heute versichert hätten, dass Sie keine Impfpflicht gegen die Affenpocken auf den Weg bringen wollen. Jetzt und hier haben Sie die Möglichkeit, allen Verschwörungstheoretikern diesbezüglich den Wind aus den Segeln zu nehmen. Hören Sie endlich auf, der AfD durch Kommunikationsfehler immer neuen Stoff für ihre Kampagnen zu liefern!

(Zurufe von der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Herr Minister Lauterbach, bitte seien Sie in Zukunft mehr Teamspieler, und geben Sie, wenn nötig, Ihren Staatssekretären mal einen Pass, damit wenigstens Sabine Dittmar oder Edgar Franke einen wichtigen Treffer zur Lösung wichtiger gesundheitspolitischer Themen landen können.

Vielen Dank.

(Beifall bei der CDU/CSU)

Das Wort hat Dr. Kirsten Kappert-Gonther für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP)

Personen

Dokumente

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Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7537184
Wahlperiode 20
Sitzung 41
Tagesordnungspunkt Gesundheit
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