02.06.2022 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 41 / Tagesordnungspunkt EPL 15

Petra Pau - Gesundheit

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Ich schließe die Aussprache.

Wir kommen zur Abstimmung über den Einzelplan 15 – Bundesministerium für Gesundheit – in der Ausschussfassung. Hierzu liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU/CSU auf Drucksache 20/2050 vor, über den wir zuerst abstimmen. Wer stimmt für diesen Änderungsantrag? – Die CDU/CSU-Fraktion und die Fraktion Die Linke. Wer stimmt dagegen? – Die Koalitionsfraktionen und die AfD-Fraktion. Wer enthält sich? – Niemand. Der Änderungsantrag ist abgelehnt.

Wer stimmt für den Einzelplan 15 in der Ausschussfassung? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Einzelplan 15 ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen gegen die Stimmen der Oppositionsfraktionen angenommen.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7537187
Wahlperiode 20
Sitzung 41
Tagesordnungspunkt Gesundheit
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