Yvonne Magwas - Bundeswehrsondervermögensgesetz
Ich rufe nun Zusatzpunkt 4 auf:
Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Errichtung eines „Sondervermögens Bundeswehr“ (Bundeswehrsondervermögensgesetz – BwSVermG)
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss)
Drucksache 20/2090
Zu dem Gesetzentwurf liegen ein Änderungsantrag der Fraktion der AfD sowie ein Entschließungsantrag der Fraktion Die Linke vor.
Über den Gesetzentwurf und über den Änderungsantrag der Fraktion der AfD werden wir später namentlich abstimmen.
Bevor wir in die Debatte einsteigen, bitte ich diejenigen, die der Debatte folgen wollen, Platz zu nehmen, und diejenigen, die der Debatte nicht folgen wollen, den Saal zügig zu verlassen, sodass wir hier konzentriert die Beratungen fortführen können.
Für die Aussprache ist eine Dauer von 39 Minuten beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort dem Kollegen Dr. Marcus Faber, FDP-Fraktion.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7537338 |
Wahlperiode | 20 |
Sitzung | 42 |
Tagesordnungspunkt | Bundeswehrsondervermögensgesetz |