23.06.2022 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 44 / Tagesordnungspunkt 33

Katrin Göring-Eckardt - Wahl eines Stellvertreters der Präsidentin, PKGr

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Ich muss mir den Sachverhalt kurz erklären lassen; denn der Ältestenrat hat gerade parallel zu unserer Sitzung getagt. Der Ältestenrat hat gerade darüber beraten. Es ist nicht möglich, das, was auf der Tagesordnung steht, jetzt zu verändern. Die Tagesordnung wurde gemeinsam so festgestellt und beschlossen, Herr Brandner. Insofern kann Ihrem Wunsch, den Wahlvorschlag zu verändern, nicht entsprochen werden.

Ich habe die Zeichen hier gerade so wahrgenommen, dass andere Fraktionen diesem Vorschlag widersprechen. Wir können das nicht machen und müssen auch gar nicht darüber abstimmen, weil unsere Geschäftsordnung das so vorschreibt.

Herr Brandner, wollen Sie kurz hierherkommen, damit wir das besprechen können? – Wir warten einen Moment.

So. Dann haben wir weniger zu tun. Die AfD-Fraktion zieht den Wahlvorschlag für einen Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages zurück.

– Sie nehmen ihn nur für heute zurück.

Wir haben aber trotzdem die Wahl eines Mitglieds des Parlamentarischen Kontrollgremiums vorzunehmen. Ich versuche, diese Veränderung für alle Beteiligten möglichst durchschaubar zu machen und erkläre, wie die Wahl stattfindet.

Ich höre gerade, dass die Schriftführerinnen und Schriftführer und die Kolleginnen und Kollegen aus der Verwaltung, die uns bei der Durchführung der Wahl helfen, eine Veränderung vornehmen müssen. Deswegen machen wir eine kurze Pause. Ich unterbreche die Sitzung für wenige Minuten. Sie müssen nicht wegrennen. Wie ich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundestagsverwaltung kenne, wird das sehr schnell gehen. Die Sitzung ist unterbrochen.

Wir können weitermachen und werden jetzt die Wahl des Mitglieds des Parlamentarischen Kontrollgremiums durchführen. Dazu liegt ein Wahlvorschlag der Fraktion der AfD auf Drucksache 20/2059 vor.

Die Schriftführerinnen und Schriftführer haben, wie mir mitgeteilt wurde, ihre Plätze in der Lobby bereits eingenommen.

Ich verlese Ihnen nun einige Hinweise zu der Wahl: Der erforderliche Wahlausweis hat die Farbe rosa und ist den Stimmkartenfächern zu entnehmen. An den Ausgabetischen in der Abgeordnetenlobby erhalten Sie den Stimmzettel für die Wahl des Mitglieds des PKGr; dieser ist gelb.

Sie können bei dieser Wahl auf dem Stimmzettel neben dem Kandidatenvorschlag ein Kreuz bei „ja“, „nein“ oder „enthalte mich“ machen. Alles andere würde die Stimme ungültig machen.

Übergeben Sie bitte der Schriftführerin oder dem Schriftführer an der Wahlurne Ihren Wahlausweis. Erst danach werfen Sie den gelben Stimmzettel in die Wahlurne. Der Nachweis der Teilnahme an der Wahl kann nur durch Abgabe des Wahlausweises erbracht werden.

Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit des Bundestages erhält, also 369 Jastimmen. Sie haben zur Abgabe Ihrer Stimme 60 Minuten Zeit.

Da die Schriftführerinnen und Schriftführer an ihren Plätzen sind, eröffne ich die Wahl. Die Schließung erfolgt um 16.02 Uhr.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich begrüße Sie ganz herzlich.

Personen

Dokumente

Automatisch erkannte Entitäten beta

Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7537578
Wahlperiode 20
Sitzung 44
Tagesordnungspunkt Wahl eines Stellvertreters der Präsidentin, PKGr
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