Jürgen BraunAfD - Verbraucherinformation
Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Zunächst einmal einen guten Abend! Zu später Stunde geht es nun um Verbraucherpolitik, und die Union versucht sich daran. Die Spritpreise sind so hoch wie noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik. Sie sind in den letzten zwei Jahren so schnell gestiegen wie noch nie zuvor, und das schon lange vor Putins Angriff auf die Ukraine. Es ist genau das eingetreten, was die Grünen schon immer wollten: Individualverkehr wird teurer und teurer.
Jetzt will die CDU/CSU plötzlich dagegenhalten. Ihr Antrag liest sich wie ein Sammelsurium aller Vorhaben, die Sie in 16 Jahren an der Regierung nicht haben umsetzen können, weil 16 Jahre ja viel zu kurz sind.
(Beifall bei der AfD)
Aber tatsächlich sind Sie mitverantwortlich für die extreme Preissteigerung; denn beim Klimawahn mit einer CO2-Abgabe nach der anderen haben Sie brav mitgemacht.
Sie rücken die Verbraucherzentralen in den Fokus. Liebe Kollegen von der Union, es waren Sie selbst, die es zugelassen haben, dass der Bundesverband der Verbraucherzentralen zur Versorgungszentrale der Grünen degradiert wurde. Seit 15 Jahren wird der Vorstand durchgehend mit grünen Parteipolitikern besetzt. Gerd Billen, Klaus Müller und jetzt Ramona Pop, diese Personalia veranschaulichen beispielhaft: Die Grünlinken haben sich Staat und Gesellschaft zur Beute gemacht, und zwar unter Duldung der Union.
(Beifall bei der AfD)
Jetzt haben Sie Ihr Interesse am Verbraucherschutz entdeckt; besser spät als nie, kann man da nur sagen. Immerhin positionieren Sie sich in dem Antrag klar gegen die Mode des veganen Fleischersatzes aus pflanzlichen Abfallprodukten. Früher wären solche Waren schlichtweg als Lebensmittelfälschungen betrachtet worden. Heute glaubt die gläubige Gemeinschaft der heiligen Vegania, sich dabei besonders gesund zu ernähren, mitunter wegen fehlender Kennzeichnung.
(Zuruf vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Quatsch!)
Sonderlich originell ist Ihr Antrag aber nicht. Die Österreicher zum Beispiel sind uns meilenweit voraus. Sie haben schon seit mehreren Jahren einen elektronischen Spritpreismonitor. Darüber hinaus erlaubt die österreichische Spritpreisverordnung Preisänderungen nur einmal täglich um Punkt zwölf Uhr. Das ist auch für Deutschland eine Überlegung wert.
Die Teuerung des Rohöls muss aber zu einer viel wichtigeren Erkenntnis führen, nämlich dass der von der Union verantwortete Ausstieg aus Kohle und Kernkraft ein Desaster ist. Was die AfD seit vielen Jahren sagt, pfeifen inzwischen die Spatzen von den Dächern. Sogar in die „Tagesthemen“ hat diese Position Eingang gefunden – ich zitiere –: Kein großes Industrieland ist uns auf dem Irrweg des überstürzten Ausstiegs aus der Atomkraft gefolgt.
AfD wirkt, wenn auch oft erst Jahre später.
(Beifall bei der AfD)
Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun Linda Heitmann das Wort.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7537690 |
Wahlperiode | 20 |
Sitzung | 44 |
Tagesordnungspunkt | Verbraucherinformation |