Bärbel Bas - Änderung von Verbrauchsteuergesetzen
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Die Abgeordneten Tim Klüssendorf, Johannes Steiniger, Stefan Schmidt und Christian Görke haben ihre Reden zu Protokoll gegeben.
Damit schließe ich die Aussprache.
Interfraktionell wird Überweisung des Gesetzentwurfs auf Drucksache 20/2247 an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen. – Ich sehe keine weiteren Überweisungsvorschläge. Dann verfahren wir wie vorgeschlagen.
Alle Daten auf Open Parliament TV können über unsere Open Data API abgefragt werden: https://de.openparliament.tv/api
API URL
Daten
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7537721 |
Wahlperiode | 20 |
Sitzung | 44 |
Tagesordnungspunkt | Änderung von Verbrauchsteuergesetzen |
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Christian Görke
Christian GörkeDIE LINKE
Christian Görke ist ein deutscher Politiker. Seit 2021 ist er Mitglied des Deutschen Bundestags. Zuvor war er ab 2003 wiederholt Abgeordneter im Landtag von Brandenburg und dort von 2012 bis 2014 Fraktionsvorsitzender. Von Januar 2014 bis November 2019 war er Finanzminister sowie ab November 2014 zugleich auch stellvertretender Ministerpräsident des Landes Brandenburg.
Tim Klüssendorf
Tim KlüssendorfSPD
Tim Klüssendorf ist ein deutscher Politiker der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Bei der Bundestagswahl 2021 zog er für den Wahlkreis Lübeck als direkt gewählter Abgeordneter in den 20. Deutschen Bundestag ein. Seit 2024 ist er Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion sowie Mitglied des erweiterten Fraktionsvorstandes.
Christian GörkeDIE LINKE
Christian Görke ist ein deutscher Politiker. Seit 2021 ist er Mitglied des Deutschen Bundestags. Zuvor war er ab 2003 wiederholt Abgeordneter im Landtag von Brandenburg und dort von 2012 bis 2014 Fraktionsvorsitzender. Von Januar 2014 bis November 2019 war er Finanzminister sowie ab November 2014 zugleich auch stellvertretender Ministerpräsident des Landes Brandenburg.
Tim KlüssendorfSPD
Tim Klüssendorf ist ein deutscher Politiker der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Bei der Bundestagswahl 2021 zog er für den Wahlkreis Lübeck als direkt gewählter Abgeordneter in den 20. Deutschen Bundestag ein. Seit 2024 ist er Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion sowie Mitglied des erweiterten Fraktionsvorstandes.
Quelle: Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen