Bärbel Bas - Einspruch gegen Ordnungsmaßnahme
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Ich rufe jetzt auf den Zusatzpunkt 16:
Einspruch gegen eine Ordnungsmaßnahme
gemäß § 39 der Geschäftsordnung
Der Einspruch wurde als Unterrichtung verteilt. Der Bundestag hat über den Einspruch ohne Aussprache zu entscheiden. Wir kommen damit gleich zur Abstimmung. Wer stimmt für den Einspruch des Abgeordneten Dirk Brandes? – Das ist die AfD-Fraktion. Wer stimmt dagegen? – Die Fraktion Die Linke, die SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und CDU/CSU. Enthaltungen? – Sehe ich nicht. Der Einspruch ist damit zurückgewiesen.
Alle Daten auf Open Parliament TV können über unsere Open Data API abgefragt werden: https://de.openparliament.tv/api
API URL
Daten
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7537770 |
Wahlperiode | 20 |
Sitzung | 45 |
Tagesordnungspunkt | Einspruch gegen Ordnungsmaßnahme |
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Quelle: Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen