Aydan ÖzoğuzSPD - Einsetzung des 1. Untersuchungsausschusses (Afghanistan)
Ich rufe den Tagesordnungspunkt 8 auf:
Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (1. Ausschuss)
– zu dem Antrag der Fraktionen SPD, CDU/CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP
Einsetzung des 1. Untersuchungsausschusses der 20. Wahlperiode
– zu dem Antrag der Abgeordneten René Springer, Joachim Wundrak, Petr Bystron, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
Einsetzung eines 1. Untersuchungsausschusses der 20. Wahlperiode zum deutschen politisch-militärisch-zivilen Engagement in Afghanistan 2001 bis 2021
Für die Aussprache ist eine Dauer von 26 Minuten beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache und gebe das Wort Robin Wagener von Bündnis 90/Die Grünen.
Personen
Dokumente
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 20/2553
a) zu dem Antrag der Fraktionen SPD, CDU/CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP - Drucksache 20/2553 - Einsetzung des 1. Untersuchungsausschusses der 20. Wahlperiode b) zu dem Antrag der Abgeordneten René Springer, Joachim Wundrak, Petr Bystron, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/1867 - Einsetzung eines 1. Untersuchungsausschusses der 20. Wahlperiode zum deutschen politisch-militärisch-zivilen Engagement in Afghanistan 2001 bis 2021
von: Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung
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API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7538273 |
| Wahlperiode | 20 |
| Sitzung | 47 |
| Tagesordnungspunkt | Einsetzung des 1. Untersuchungsausschusses (Afghanistan) |
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Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung
Petr Bystron
Petr Bystron
Petr Bystron [pɛtrˈbɪstrɔn] ist ein deutsch-tschechischer Politiker (AfD). Er war Vorsitzender des AfD-Landesverbandes Bayern. Von 2017 bis 2024 war er Mitglied des Deutschen Bundestags. Im Mai 2024 beschloss der Bundestag, seine politische Immunität aufzuheben für ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Bestechlichkeit von Mandatsträgern und wegen Geldwäsche. Bystron ist seit 2024 Mitglied des Europäischen Parlaments.
Robin Wagener
Robin WagenerDIE GRÜNEN
Robin Till Nils Johannes Wagener ist ein deutscher Politiker und Jurist. Seit 2021 ist er für Bündnis 90/Die Grünen Mitglied des Deutschen Bundestages. Seit 1. März 2023 ist er Koordinator für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit dem südlichen Kaukasus, der Republik Moldau sowie Zentralasien im Auswärtigen Amt (KO-SMZ).
Petr Bystron
Petr Bystron [pɛtrˈbɪstrɔn] ist ein deutsch-tschechischer Politiker (AfD). Er war Vorsitzender des AfD-Landesverbandes Bayern. Von 2017 bis 2024 war er Mitglied des Deutschen Bundestags. Im Mai 2024 beschloss der Bundestag, seine politische Immunität aufzuheben für ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Bestechlichkeit von Mandatsträgern und wegen Geldwäsche. Bystron ist seit 2024 Mitglied des Europäischen Parlaments.
Robin WagenerDIE GRÜNEN
Robin Till Nils Johannes Wagener ist ein deutscher Politiker und Jurist. Seit 2021 ist er für Bündnis 90/Die Grünen Mitglied des Deutschen Bundestages. Seit 1. März 2023 ist er Koordinator für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit dem südlichen Kaukasus, der Republik Moldau sowie Zentralasien im Auswärtigen Amt (KO-SMZ).
