Aydan ÖzoğuzSPD - Hopfengesetz
Karl Bär, Artur Auernhammer, Isabel Mackensen-Geis und Ralph Lenkert geben ihre Reden zu Protokoll. Vielen Dank dafür.
Wir kommen zur Abstimmung über den von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf zur Änderung des Hopfengesetzes. Der Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 20/2446, den Gesetzentwurf der Bundesregierung auf Drucksache 20/1959 anzunehmen. Ich bitte also diejenigen, die dem Gesetzentwurf zustimmen wollen, um das Handzeichen. – Das ist das gesamte Haus. – Entsprechend keine Gegenstimmen, keine Enthaltungen. Der Gesetzentwurf ist damit in zweiter Beratung einstimmig angenommen.
und Schlussabstimmung. Ich bitte diejenigen, die dem Hopfengesetz zustimmen wollen, sich zu erheben. – Das ist wiederum das gesamte Haus. Gegenstimmen? – Keine. Enthaltungen? – Keine. Der Gesetzentwurf ist auch in dritter Lesung angenommen.
So richtig hat man jetzt aber nicht gehört, worum es bei diesem Gesetz geht, muss ich sagen. Aber das ist nur eine Anmerkung von uns hier oben.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7538286 |
Wahlperiode | 20 |
Sitzung | 47 |
Tagesordnungspunkt | Hopfengesetz |