Jacqueline NastićDIE LINKE - Bundeswehreinsatz in Bosnien und Herzegowina (EUFOR ALTHEA)
Herr Ahmetovic, zum Ersten habe ich in meiner Rede gesagt, dass wir mit Herrn Dodik und seinem Nationalismus nichts zu tun haben möchten.
(Beifall bei der LINKEN)
Das habe ich gesagt. Sie haben das vielleicht überhört.
(Matthias W. Birkwald [DIE LINKE]: Zuhören ist nicht seine Stärke!)
Jedes Kriegsverbrechen, selbstverständlich auch die in Srebrenica, ist zutiefst zu verurteilen.
(Beifall bei der LINKEN – Adis Ahmetovic [SPD]: Dann sagen Sie das doch!)
Aber Srebrenica war jetzt nicht Tagesordnungspunkt, sondern ein Auslandsmandat, in das Sie einsteigen wollen. Sie müssen dann auch ehrlich sein und sagen, dass die Schaffung des Amtes des Hohen Repräsentanten gar nicht Bestandteil des Dayton-Abkommens war, sondern im Nachhinein, fast zwei Jahre später, erfolgte; es hat keine demokratische Legitimation. Sie fordern also, dass ohne demokratische Legitimation ein Präsident, den wir wahrscheinlich alle hier ablehnen – für die AfD möchte ich nicht sprechen –,
(Konstantin Kuhle [FDP]: Machen Sie aber!)
abgesetzt wird. Das ist doch Wasser auf seine Mühlen. Dann sagt man dort: Ach, guck mal! Von Deutschland aus mischen sie sich ein und wollen sogar einen gewählten Präsidenten absetzen. – Finden Sie nicht, dass das widersprüchlich ist?
(Beifall bei der LINKEN – Zuruf von der SPD: Nein!)
Jetzt spricht die Kollegin Marja-Liisa Völlers für die SPD-Fraktion.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7538382 |
Wahlperiode | 20 |
Sitzung | 48 |
Tagesordnungspunkt | Bundeswehreinsatz in Bosnien und Herzegowina (EUFOR ALTHEA) |