Yvonne Magwas - Einbringung Haushaltsgesetzes 2023, Finanzplan des Bundes 2022 - 2026
Ich rufe nun die Tagesordnungspunkte 1 a und 1 b auf:
a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023)
b) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Finanzplan des Bundes 2022 bis 2026
Im Rahmen der Haushaltsberatungen sind für die heutige Aussprache im Anschluss an die 20-minütige Einbringung des Haushaltes sieben Stunden, für Mittwoch acht Stunden, für Donnerstag neun Stunden und 39 Minuten sowie für Freitag drei Stunden vorgesehen. – Ich sehe, dass Sie auch mit diesem ambitionierten Plan einverstanden sind. Dann verfahren wir so.
Das Wort zur Einbringung des Haushaltes hat der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Herr Dr. Florian Toncar.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7538539 |
Wahlperiode | 20 |
Sitzung | 49 |
Tagesordnungspunkt | Einbringung Haushaltsgesetzes 2023, Finanzplan des Bundes 2022 - 2026 |