06.09.2022 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 49 / Einzelplan 17

Otto FrickeFDP - Familie, Senioren, Frauen und Jugend

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Frau Kollegin Breher, es ist schade. Ich wollte Ihnen gerade die Möglichkeit geben, noch ein paar Gedanken zu Ende zu führen.

(Dorothee Bär [CDU/CSU]: Mein Gott! Komm mal runter von deinem hohen Ross!)

Sie haben jetzt ganz viele Vorschläge gemacht, was diese Koalition noch verlängern müsse und wie Sie es als CDU,

(Christoph de Vries [CDU/CSU]: Das ist fest vereinbart!)

die Sie abgewählt worden sind aus der Regierung, machen würden,

(Christoph de Vries [CDU/CSU]: Das ist fest vereinbart im Koalitionsvertrag! – Alexander Dobrindt [CDU/CSU]: Die vereinbart waren im Koalitionsvertrag!)

anstatt der Koalition und der Ministerin die Möglichkeit zu geben, das, was in der Koalitionsvereinbarung steht, so umzusetzen, wie diese Koalition es für richtig hält.

(Zuruf der Abg. Nina Warken [CDU/CSU])

Jetzt sind sie alle weg, bis auf den Landesgruppenvorsitzenden der einstmals stolzen CSU.

(Dorothee Bär [CDU/CSU]: O Gott! Dieses Mansplaining von Otto Fricke ist nicht zum Aushalten!)

Dennoch frage ich Sie nach dem, was Ihre Vorgänger in der Rede zur Finanz- und Haushaltspolitik gesagt haben: Wird die CDU/CSU all das, was Sie kritisiert haben – wo das Geld fehlt und wo Sie der Meinung sind, der Bund müsste das wieder für die Länder machen –, als Anträge im Haushaltsverfahren stellen und mit welchem Wert, oder ist das hier nur heiße Luft?

(Dorothee Bär [CDU/CSU]: Heiße Luft war diese Zwischenfrage! Wie immer von Herrn Fricke! – Heiterkeit bei Abgeordneten der AfD)

Frau Breher, Sie können darauf antworten.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7538558
Wahlperiode 20
Sitzung 49
Tagesordnungspunkt Familie, Senioren, Frauen und Jugend
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