08.09.2022 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 51 / Einzelplan 15

Tino SorgeCDU/CSU - Gesundheit

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Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Da das offensichtlich zur Regel zu werden scheint, dass die Kolleginnen und Kollegen – auch der Grünen, Frau Piechotta – immer Behauptungen in den Raum stellen und, wenn dann eine Zwischenfrage gestellt werden soll, diese Zwischenfrage nicht zulassen, meine Kurzintervention.

Mich würde interessieren, ob Sie mit mir einer Meinung sind. Sie kündigen hier an und sagen, wir brauchen gerade als Ergebnis, als Erkenntnis aus der Pandemie wieder einen besseren Gesundheitsstandort in Deutschland – sprich: Produktion, Forschung, Entwicklung –, wir brauchen Hilfe für den Gesundheitsstandort, Stichwort „Energiepreisexplosion“. In den Kliniken brennt die Hütte lichterloh; das wissen Sie. Wir werden erste Insolvenzen bekommen, wir werden, wenn die Regierung weiter so untätig bleibt, wirklich Versorgungsprobleme bekommen, weil Kliniken schließen müssen, während Sie sich hierhinstellen und in einer süffisanten Art so tun: Wir werden machen, wir könnten. Der Bundesgesundheitsminister hat hier wieder nur Ankündigungen gebracht – ich sage immer: wir können froh sein, dass es im Deutschen den Konjunktiv gibt –: Er möchte, er wird, er könnte.

Sind Sie mit mir einer Meinung, dass viele Unternehmen die Rahmenbedingungen, so wie sie in Deutschland sind, insbesondere im Hinblick auf neue Technologien mittlerweile als völlig unzureichend erachten, weil Sie nichts tun?

(Dr. Paula Piechotta [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: BioNTech!)

Und sich hierhinzustellen und so zu tun, als gäbe es keine Probleme, das finde ich wirklich alle Achtung wert. Aber das geht an der Sache völlig vorbei.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU – Zuruf vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Da klatscht nicht mal die eigene Partei!)

Frau Piechotta, möchten Sie antworten?

Nein.

Nein. – Dann gebe ich jetzt das Wort an den Kollegen Wolfgang Wiehle für die AfD-Fraktion.

(Beifall bei der AfD)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7538797
Wahlperiode 20
Sitzung 51
Tagesordnungspunkt Gesundheit
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