Katrin Göring-Eckardt - Stärkung des Schutzes der Bevölkerung vor COVID-19
Ich rufe auf die Tagesordnungspunkte 2 a bis d:
a) – Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen vor COVID-19
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss)
Drucksachen 20/3312 , 20/3328
– Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktion der CDU/CSU
Gut vorbereitet für den Herbst – Pandemiemanagement verbessern
c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Verteidigungsausschusses (12. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Rüdiger Lucassen, Gerold Otten, Jan Ralf Nolte, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
Keine COVID-19-Impfpflicht für Soldaten
d) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Kathrin Vogler, Susanne Ferschl, Gökay Akbulut, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE
Auf sich verändernden Pandemieverlauf vorbereiten – Maßnahmenplan vorlegen
Über den Gesetzentwurf der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP werden wir später namentlich abstimmen. Außerdem liegt zur dritten Beratung des Gesetzentwurfs je ein Entschließungsantrag von den Fraktionen der CDU/CSU und der AfD vor.
Es ist verabredet worden, 68 Minuten zu debattieren. – Damit sind Sie offensichtlich einverstanden.
Somit eröffne ich die Aussprache und gebe das Wort für die Bundesregierung Professor Dr. Karl Lauterbach.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7538818 |
Wahlperiode | 20 |
Sitzung | 51 |
Tagesordnungspunkt | Stärkung des Schutzes der Bevölkerung vor COVID-19 |