08.09.2022 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 51 / Einzelplan 08

Tilman KubanCDU/CSU - Finanzen

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Sehr geehrter Herr Bundesminister, es ist erstaunlich, dass Sie sich neuerdings auf Twitter informieren. Das zeigt mal wieder die Qualität der Informationsquellen der Bundesregierung und auch, auf was man sich in diesem Land eigentlich verlässt.

(Beifall bei der CDU/CSU)

Ich wusste nicht, dass Sie gestern anwesend waren und davon berichten können, worüber bei der Veranstaltung diskutiert worden ist. Ich möchte trotzdem unsere Kritikpunkte klarstellen: Für die Transferhilfeempfänger, für die Menschen, die Wohngeld beziehen, nehmen Sie eine Entlastung vor. Für die große Masse von Menschen, die kleine Einkommen haben, stellen Sie nur einen sehr kleinen Beitrag zur Entlastung zur Verfügung, und für diejenigen, die mehr Geld verdienen, mildern Sie die kalte Progression ab.

(Otto Fricke [FDP]: Was?)

Wir sind dafür, dass Sie Transferhilfeempfänger entlasten und die kalte Progression abschaffen, das ist richtig. Aber ich möchte Ihnen auch sagen: Die kleinen und mittleren Einkommen in Deutschland hätten mehr verdient als das, was Sie als Bundesregierung leisten. – Vielen herzlichen Dank.

(Beifall bei der CDU/CSU – Christian Dürr [FDP]: Normalerweise kommt dieses Argument von links, aber jetzt von der CDU? – Otto Fricke [FDP]: Aber selber bei Twitter!)

Herr Minister, Sie können antworten.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7538850
Wahlperiode 20
Sitzung 51
Tagesordnungspunkt Finanzen
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