08.09.2022 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 51 / Einzelplan 30

Gyde JensenFDP - Bildung und Forschung

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Vielen Dank, Frau Präsidentin, dass Sie die Kurzintervention zulassen. – Frau Kollegin Ludwig, wir haben gestern bei dem entsprechenden Einzelplan ja auch über die Sprach-Kitas debattiert. Weil Sie gesagt haben, dass Bildung uns alle angeht – dem möchte ich ausdrücklich zustimmen –, und Sie sich ja sehr überrascht darüber zeigen, dass die Programme für Sprach-Kitas, wie Sie es formulieren, auslaufen, möchte ich Sie fragen, ob Sie als Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker, als Haushälterinnen und Haushälter mal in die mittelfristige Finanzplanung der letzten Jahre geschaut haben. Da ist kein Geld mehr eingestellt worden, weil geplant war – planmäßig! –, dass diese Sprach-Kita-Programme auslaufen.

Was wir gestern in der Haushaltsdebatte aber auch gehört haben, ist, dass der Bundesfinanzminister gemeinsam mit der Familienministerin vereinbart hat, dass dafür in den nächsten zwei Jahren jeweils 2 Milliarden Euro zur Verfügung stehen und besonders in Qualität investiert wird. Unter „Qualität“ kann man unter anderem extrem die Sprachförderung fassen. Wir setzen uns gemeinsam mit dem Ministerium in der Koalition dafür ein, dass genau aus diesen Mitteln auch ein Übergang finanziert wird, um die Länderstrukturen zu finanzieren, bis sie aufgebaut wurden. Ich finde, das können Sie doch mit uns unterstützen.

Wir freuen uns an dieser Stelle auf eine konstruktive Zusammenarbeit; denn das, was Sie hier gestern in der Debatte über den Einzelplan 17, den Haushalt des Familienministeriums, gemacht haben, war nicht konstruktiv, sondern das war das Schüren von Angst auf dem Rücken der Kinder und auf dem Rücken der Fachkräfte, die das betrifft. Das finde ich nicht konstruktiv. Wir werden Ihnen diese Zusammenarbeit selbstverständlich anbieten und freuen uns auf die Debatte in den nächsten Wochen.

(Beifall bei der FDP, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Frau Abgeordnete Ludwig, Sie dürfen antworten.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7538951
Wahlperiode 20
Sitzung 51
Tagesordnungspunkt Bildung und Forschung
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