Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Covid hat seinen Schrecken verloren. Die Folgen werden uns aber noch lange beschäftigen. Wissenschaftliche Untersuchungen und auch die schnelle Umfrage bei Familie und Bekannten lassen keine Zweifel offen: Die Pandemie hat bei viel zu vielen Kindern und Jugendlichen Bildungslücken gerissen. Daten der Krankenkassen zeigen: Ängste, Depressionen und Essstörungen haben stark zugenommen. Das ist für sich schon schlimm genug; aber eine schlechte seelische Verfassung führt auch dazu, dass Probleme in der Schule zunehmen. Ein Teufelskreis!

Darum war es richtig, im letzten Jahr viel Geld in die Hand zu nehmen und schnell mit Angeboten in Schule und Freizeit für wenigstens etwas Erleichterung zu sorgen und die betroffenen Familien so zu entlasten.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist aber auch richtig, jetzt nicht einfach so weiterzumachen. Der Zwischenbericht zum Aufholprogramm vom Mai dieses Jahres hat ein sehr buntes Bild verschiedener Maßnahmen gezeichnet. Jedes Bundesland hat umgesetzt, was auf die Schnelle möglich war. Wir brauchen aber ein Gesamtkonzept.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD)

Die Ständige Wissenschaftliche Kommission der Kultusministerkonferenz hat darum gefordert, ganz grundsätzlich nachzubessern. Denn, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Bildungsprogramme können nur vernünftig bewertet werden, wenn man vorher Ziele definiert und Begleitung und Auswertung gleich mitdenkt. Einfach nur Geld über die Bundesländer auszuschütten, ist keine langfristige Bildungspolitik und in der aktuellen Situation gar keine Option. Wir wissen, die Finanzsituation ist sehr angespannt, um es vorsichtig zu sagen. Wenn Gelder undurchschaubar und regional ganz unterschiedlich fließen, freut das zwar die Landesregierungen, führt aber bei Eltern, Kindern und Praktikern und Praktikerinnen eher zu Frustration. Hier brauchen wir dringend mehr Struktur. Das geplante Startchancen-Programm soll transparent gestaltet werden, mit Zielvorgaben und Erfolgskontrolle, so wie es auch die Bundeshaushaltsordnung vorgibt.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)

Während das Programm konzipiert wird, knüpft ein weiteres Vorhaben zur Bewältigung der Pandemiefolgen nahtlos an das Aufholpaket an. Das BMFSFJ startet im nächsten Jahr sein Zukunftspaket für Bewegung, Kultur und Gesundheit. Nach dem aktuellen Haushaltsentwurf stellen wir 50 Millionen Euro dafür zur Verfügung.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD – Zuruf der Abg. Gitta Connemann [CDU/CSU])

– Sie haben vorhin nicht zugehört; ich habe was dazu gesagt. – Kinder und Jugendliche sollen mit Sport, Musik und Kultur lernen, Gemeinschaft erfahren und etwas von dem, was sie durch die Coronazeit verpasst haben, nachholen können.

Die Bundesregierung engagiert sich also weiter. Es ist deshalb nicht hilfreich, liebe Kolleginnen und Kollegen von der CDU/CSU, mit derartigen Nebelkerzenanträgen von der verfassungsmäßigen Verantwortung der Länder für die schulische Bildung abzulenken.

Ich danke Ihnen.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)