Matthias David MievesSPD - Aktuelle Stunde - Lehren aus dem ARD-Skandal
Frau Präsidentin, ich freue mich sehr, Sie zu sehen!
Dafür hat sich das schon gelohnt: Er freut sich, mich zu sehen. – Ich hoffe, das gilt auch für die anderen.
Für die meisten anderen gilt das auch. – Guten Tag zusammen!
(Michael Frieser [CDU/CSU]: Guten Tag!)
18,36 Euro – das kostet uns der öffentlich-rechtliche Rundfunk, und zwar jeden Monat.
(Dr. Götz Frömming [AfD]: Das ist ja ein Klacks!)
Ich möchte gern darauf eingehen, wofür wir das eigentlich bezahlen. Ich möchte dabei drei Themen in den Mittelpunkt rücken: Erstens. Was bekommen wir denn eigentlich dafür? Zweitens. Was wären die Alternativen? Und drittens. Was muss sich eigentlich ganz konkret ändern?
18,36 Euro – was bekommen wir dafür? Wir bekommen dafür erst einmal ein megagutes Abo.
(Dr. Götz Frömming [AfD]: Schauen wir doch mal, wie viele das freiwillig abschließen! – Weiterer Zuruf von der AfD: Ich würde gerne kündigen!)
Hey, da ist alles drin: von Unterhaltung über Sport bis Information.
Wir bekommen zum Beispiel Barbara Schöneberger, die uns jedes Jahr mit dem Eurovision Song Contest die ganze Vielfalt, die Freude und den Zusammenhalt Europas in die Wohnzimmer bringt.
(Beifall bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN sowie der Abg. Heidi Reichinnek [DIE LINKE] – Lachen bei der CDU/CSU, der FDP und der AfD)
Und: Wir bekommen dafür auch Marietta Slomka, die ich sehr dafür schätze, dass sie unsere Regierungsmitglieder regelmäßig hart, aber fair in die Mangel nimmt.
(Dr. Götz Frömming [AfD]: Ist das jetzt Satire?)
Und: Wir müssen natürlich auch jede Woche den dicken Welke ertragen, der uns allen zusammen hier zu Recht auch mal die Leviten liest.
(Lamya Kaddor [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Der ist doch nicht dick!)
– Na ja.
(Heiterkeit bei Abgeordneten der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Maximilian Mörseburg [CDU/CSU]: Ist das die „heute-show“?)
Über diese konkreten Angebote hinaus sind die Öffentlich-Rechtlichen aber auch ein Bollwerk gegen Fake News. Die Öffentlich-Rechtlichen sind das Fundament für gute Information, für Verlässlichkeit, für Sachlichkeit in den Medien.
(Peter Boehringer [AfD]: Da müssen Sie doch selber lachen, oder?)
Damit sind die Öffentlich-Rechtlichen für mich und für uns alle ein wichtiges Fundament für unsere Freiheit und für unsere Demokratie. Dieser Wert geht am Ende deutlich über die Kosten hinaus. Das, was die Öffentlich-Rechtlichen liefern, kostet 18,36 Euro, hat aber einen deutlich höheren Wert für uns alle.
(Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Marco Wanderwitz [CDU/CSU])
Was sind die Alternativen? Die Alternativen sind Medienlandschaften, die auf der einen Seite komplett vom Kapital kontrolliert werden und die auf der anderen Seite komplett von Staaten missbraucht werden, um ihre Gesellschaften zu kontrollieren. Deshalb brauchen wir einen anderen Weg, wo die Bürgerinnen und Bürger zwar dafür zahlen, aber am Ende sich die Medien auch danach richten, die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger zu erfüllen, nämlich für uns da zu sein.
In den USA sehen wir, was passieren kann, wenn kapitalgetriebene Sender ihre Anstalten missbrauchen, um Kampagnen zu betreiben. In Australien haben wir gesehen, was passiert, wenn Imperien genutzt werden, um den Kampf gegen den Klimawandel aufzuhalten und zu verlangsamen. Das wollen wir nicht bei uns. Und wir wollen auch nicht das andere Extrem, wo Regierungen in Staaten wie Russland und China Medien missbrauchen, um Menschen zu kontrollieren, um ihnen Meinungen einzubläuen, um sie am Ende von einem freiheitlichen Leben abzuhalten.
Das wollen wir nicht. Wir brauchen den Weg, wo Bürgerinnen und Bürger ihren öffentlich-rechtlichen Rundfunk finanzieren und ihm am Ende damit auch einen ganz klaren Auftrag geben, nämlich für die Bürgerinnen und Bürger zu arbeiten.
(Beatrix von Storch [AfD]: Soll doch jeder machen – freiwillig! Ist doch kein Problem!)
Beim dritten Punkt reden wir darüber, was sich ändern muss. Ja, wir haben einen Skandal, und der muss aufgearbeitet werden. Es müssen Konsequenzen gezogen werden, und wir müssen sicherstellen, dass das nicht noch einmal passiert. Daran wird konkret schon gearbeitet. Die Rundfunkkommission hat gerade gestern getagt und hat ganz konkrete Beschlüsse gefasst, wo es darum geht, bessere Kontrollmechanismen einzuführen, wo es darum geht, dass auch Sparsamkeit einen stärkeren Fokus bekommt, und wo es darum geht, dass Intendantinnen und Intendanten stärker dafür Rechenschaft ablegen müssen, was in ihren Anstalten passiert.
Das ist gut und richtig. Denn auf der einen Seite haben wir Leute, die für die Kameras herumbrüllen, und auf der anderen Seite haben wir Menschen, die für die Bürgerinnen und Bürger arbeiten und konkrete Verbesserungen einführen. Das Zweite ist unser Weg, und das ist der richtige und der einzige, der Ergebnisse bringt.
(Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP sowie der Abg. Dr. Petra Sitte [DIE LINKE])
18,36 Euro – das sind die Kosten für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk im Monat.
(Dr. Götz Frömming [AfD]: Hätten viele gern!)
Das ist das, was jeder bezahlen muss. Aber das, was er für uns wert ist, ist am Ende unbezahlbar.
Vielen Dank fürs Zuhören und ein schönes Wochenende.
(Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7546284 |
Wahlperiode | 20 |
Sitzung | 55 |
Tagesordnungspunkt | Aktuelle Stunde - Lehren aus dem ARD-Skandal |