Petra Pau - Verordnungsermächtigungen beim Kurzarbeitergeld
Ich rufe den Tagesordnungspunkt 10 auf:
Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Anpassung der Verordnungsermächtigungen beim Kurzarbeitergeld und anderer Regelungen
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss)
Drucksache 20/3721
Für die Aussprache ist eine Dauer von 39 Minuten vereinbart.
Ich bitte, die notwendigen Platzwechsel in den Fraktionen zügig vorzunehmen.
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat der Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil.
Alle Daten auf Open Parliament TV können über unsere Open Data API abgefragt werden: https://de.openparliament.tv/api
API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7546504 |
| Wahlperiode | 20 |
| Sitzung | 57 |
| Tagesordnungspunkt | Verordnungsermächtigungen beim Kurzarbeitergeld |
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BMAS
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Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ist eine oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland. Es hat seinen Hauptsitz bzw. ersten Dienstsitz in Berlin und seinen zweiten Dienstsitz in der Bundesstadt Bonn. Aktueller Bundesminister ist seit dem 14. März 2018 Hubertus Heil (SPD), zunächst im Kabinett Merkel IV, seit dem 8. Dezember 2021 im Kabinett Scholz.
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Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ist eine oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland. Es hat seinen Hauptsitz bzw. ersten Dienstsitz in Berlin und seinen zweiten Dienstsitz in der Bundesstadt Bonn. Aktueller Bundesminister ist seit dem 14. März 2018 Hubertus Heil (SPD), zunächst im Kabinett Merkel IV, seit dem 8. Dezember 2021 im Kabinett Scholz.
