Aydan ÖzoğuzSPD - Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel
Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 27:
27 Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Finanzausschusses (7. Ausschuss)
– zu dem Antrag der Abgeordneten Ina Latendorf, Christian Görke, Dr. Gesine Lötzsch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE
Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel aussetzen
– zu dem Antrag der Abgeordneten Ina Latendorf, Dr. Gesine Lötzsch, Klaus Ernst, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE
Grundnahrungsmittel zeitgemäß definieren
Für die Aussprache ist eine Dauer von 39 Minuten vereinbart.
Ich bitte, die Gespräche nach draußen zu verlagern. – Dann eröffne ich auch schon die Aussprache. Das Wort erhält Till Mansmann für die FDP-Fraktion.
Personen
Dokumente
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 20/3622
a) zu dem Antrag der Abgeordneten Ina Latendorf, Christian Görke, Dr. Gesine Lötzsch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 20/2077 - Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel aussetzen b) zu dem Antrag der Abgeordneten Ina Latendorf, Dr. Gesine Lötzsch, Klaus Ernst, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 20/2576 - Grundnahrungsmittel zeitgemäß definieren
von: Finanzausschuss
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API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7546693 |
| Wahlperiode | 20 |
| Sitzung | 58 |
| Tagesordnungspunkt | Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel |
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Christian Görke
Christian GörkeDIE LINKE
Christian Görke ist ein deutscher Politiker. Seit 2021 ist er Mitglied des Deutschen Bundestags. Zuvor war er ab 2003 wiederholt Abgeordneter im Landtag von Brandenburg und dort von 2012 bis 2014 Fraktionsvorsitzender. Von Januar 2014 bis November 2019 war er Finanzminister sowie ab November 2014 zugleich auch stellvertretender Ministerpräsident des Landes Brandenburg.
Klaus Ernst
Klaus ErnstBSW
Klaus Friedrich Ernst ist ein deutscher Politiker und ehemaliger Gewerkschaftsfunktionär. Seit 2005 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages, seit seinem Wechsel zum BSW stellvertretender Vorsitzender der parlamentarischen Gruppe und seit der Gründung des bayerischen Landesverbandes im November 2024 ist er dessen Vorsitzender.
Gesine Lötzsch
Gesine LötzschDIE LINKE
Gesine Lötzsch, geborene Gorisch ist eine deutsche Politikerin und Philologin. Sie war bis zu deren Auflösung im Dezember 2023 stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Deutschen Bundestag und haushaltspolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Von 2010 bis 2012 war sie eine der beiden Parteivorsitzenden und von 2014 bis 2017 Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.
Till Mansmann
Till MansmannFDP
Till Berthold Mansmann ist ein deutscher Politiker (FDP) und Diplom-Physiker. Seit 2017 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages. 2021 übernahm er die Rolle des Entwicklungspolitischen Sprechers der FDP-Bundestagsfraktion. Seit 2022 ist er Beauftragter für Grünen Wasserstoff im Bundesministerium für Bildung und Forschung.
Christian GörkeDIE LINKE
Christian Görke ist ein deutscher Politiker. Seit 2021 ist er Mitglied des Deutschen Bundestags. Zuvor war er ab 2003 wiederholt Abgeordneter im Landtag von Brandenburg und dort von 2012 bis 2014 Fraktionsvorsitzender. Von Januar 2014 bis November 2019 war er Finanzminister sowie ab November 2014 zugleich auch stellvertretender Ministerpräsident des Landes Brandenburg.
Klaus ErnstBSW
Klaus Friedrich Ernst ist ein deutscher Politiker und ehemaliger Gewerkschaftsfunktionär. Seit 2005 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages, seit seinem Wechsel zum BSW stellvertretender Vorsitzender der parlamentarischen Gruppe und seit der Gründung des bayerischen Landesverbandes im November 2024 ist er dessen Vorsitzender.
Gesine LötzschDIE LINKE
Gesine Lötzsch, geborene Gorisch ist eine deutsche Politikerin und Philologin. Sie war bis zu deren Auflösung im Dezember 2023 stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Deutschen Bundestag und haushaltspolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Von 2010 bis 2012 war sie eine der beiden Parteivorsitzenden und von 2014 bis 2017 Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.
Till MansmannFDP
Till Berthold Mansmann ist ein deutscher Politiker (FDP) und Diplom-Physiker. Seit 2017 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages. 2021 übernahm er die Rolle des Entwicklungspolitischen Sprechers der FDP-Bundestagsfraktion. Seit 2022 ist er Beauftragter für Grünen Wasserstoff im Bundesministerium für Bildung und Forschung.
