Matthias MoosdorfAfD - Aktuelle Stunde - Deutschland ein Jahr nach der Bundestagswahl - Zeit für Klarheit und Führung
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Vor einem Jahr standen wir am Abgrund. Nach 16 Jahren Merkel, verfehlter Eurorettungs-, Migrations-, Energie- und Außenpolitik, nach Coronawillkür, Grundrechtseingriffen bis zur Rücknahme von Wahlen konnte es eigentlich nicht schlimmer kommen.
Heute jedoch sind wir einen Schritt weiter. Die Abbruchkante liegt hinter uns. Der deutsche Abwärtstrend gleicht nun einem Absturz: chaotisch, kakofon, ein Desaster. Mittendrin ist eine Regierung, die – um mit Karl Kraus zu sprechen – vorgibt, Probleme zu lösen, deren Ursache sie ist.
(Beifall bei der AfD)
Eine nahezu perverse Energiepolitik.
Der deutsche Sonderweg reißt nun alles mit sich, was bisher noch eine Chance hatte. Vor dem Krieg schon auf Weltniveau, gibt es jetzt auch bei uns in Neuverträgen Strom nicht unter 50 Cent pro Kilowattstunde. Da träumen die, denen man hier beim Denken zuschauen kann, von Elektromobilität obendrauf, von Wasserstofftechnik, deren Wirkungsgrad so gering ist, dass sie mit Strompreisen über 5 Cent unrentabel wird.
Meine Damen und Herren, in diese Energiewende wurde bisher fast 1 Billion Euro gegeben, und das Resultat ist nun, dass wir frieren sollen, stinken und trotzdem noch verarmen.
(Jürgen Trittin [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Stinken, das fällt euch leicht!)
Euro und Konsumklima fallen ins Bodenlose, Erzeugerpreise und Inflation sind auf einem Allzeithoch. Das – noch – viertgrößte Industrieland, das Land der Dichter und Denker, wird jetzt von Studienabbrechern, Märchenbuchautoren und Völkerballspezialistinnen auf das Durchhalten eingeschworen; auf zu erbringende Opfer in einem Krieg, der dem Frieden dient; auf Blackouts, deren Dauer von drei Stunden hinnehmbar sein sollen; auf Sonderschulden, die eigentlich Vermögen genannt werden, auf Meinungen, die angeblich nicht auf die Straße gehören; auf weitere Coronawellen ohne jede Überlastung des Gesundheitssektors und auf Waschlappen statt Duschen.
(Beifall bei der AfD)
Apropos, diese Grünen hier, Pazifisten der ersten Stunde, schreien nach Krieg, nach Waffen ohne Begrenzung, und jetzt wollen sie auch noch einen Wirtschaftskrieg gegen das größte und rohstoffreichste Land der Erde. Das hilflose Maskottchen der Ampel wollte ein Superministerium und denkt selbst über den großen Stromausfall nur als ein verlängertes Weihnachten bei Kerzenschein. Atomkraft bringe nichts, sagt er. Nun lässt er zwei Kraftwerke weiterlaufen – erst Wärmeproblem, dann Stromproblem, eigentlich aber Intelligenzproblem.
(Beifall bei der AfD)
Meine Damen und Herren, selbst europäische Grüne anderer Länder wollen einem so verwahrlosten Deutschland nicht mehr beistehen. Zitat: Solidarität kann man nur einfordern, wenn man sich nicht selbst und mit Absicht in die Notlage gebracht hat. – Waffenlieferungen und Sanktionen sind dabei, einen Weltenbrand zu entfachen. Atomkrieg ja, Atomkraft nein – das ist ein Wahn!
Ihre Politik ist falsch, weil unwirksam. Sie ist verbrecherisch, weil immer mehr Menschen als Opfer hochpräziser Westwaffen sterben. Sie ist ein Fehler, weil allen voran Deutschland seine Substanz zerstört. Und sie ist vor allen Dingen ein Verrat an Ihrem Amtseid: Sie wenden hier keinen Schaden ab. Sie fügen unserem Volk Schaden zu – jeden Tag und mit jeder Entscheidung. Ihre Politik ist Versagen. In Ihrer Politik hat selbst die Dummheit jede Scham verloren.
(Beifall bei der AfD)
Deswegen können Sie auch nicht anders, als reflexhaft auf die Opposition einzuschlagen, wobei ich nicht diese Union meinte, die noch auf der Suche nach ihrer Rolle ist, die uns alle für blöd genug hält, ihre lange Verantwortung für diesen Scherbenhaufen zu vergessen. Dieses Jahr hat auch eins gezeigt: Friedrich Merz kann nicht Kanzler, er kann noch nicht mal führen.
Die Wahlen in Berlin sind wohl verfassungswidrig gewesen; das schmerzt besonders Die Linke.
(Thorsten Frei [CDU/CSU]: Na, dafür ist die Union aber nicht verantwortlich!)
Dabei hat ihr planvolles Agieren Berlin erst zu einem Failed State gemacht. Aber jede Revolution frisst ihre Kinder. Drei Direktmandate sind wenig, sogar mit langer Expertise in Wahlfälschung.
(Jan Korte [DIE LINKE]: Hahaha!)
Der Bundeskanzler lieferte bezeichnenderweise eine der schönsten Possen der letzten Woche: Der mit den Emiraten ausgehandelte Deal über Flüssiggas umfasst seiner Menge nach etwa einen halben Tag geliefertes Gas aus Nord Stream 1. Bravo! Schon die Reise an sich hat wahrscheinlich mehr Energie verbraucht, vom Schadstoff und vom CO2-Abdruck nicht zu reden.
(Beifall bei der AfD)
Das nennt man jetzt „nachhaltig“! Gäbe es einen Preis für politischen Dilettantismus, Olaf Scholz wäre sein Kandidat.
(Zuruf von der SPD: Ruhe jetzt!)
Von Bismarck bis Scholz, das ist der bisherige Weg unseres Landes. Und sind das die Opfer, die wir bringen wollen? Wenn nicht, stehen wir dagegen auf! Führung wäre schön. Für heute würde dem Land und uns ein Rücktritt schon genügen.
(Zuruf des Abg. Jürgen Trittin [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
Am 8. Oktober demonstrieren wir dafür hier in Berlin. Dieses Land braucht endlich Alternativen!
Schönes Wochenende.
(Beifall bei der AfD)
Also, ich werde jetzt die Aneinanderreihung von Beleidigungen nicht kommentieren; aber vielleicht schaffen Sie es ja, in Zukunft ein bisschen darauf zu verzichten. Das wäre eigentlich ganz schön.
Als Nächste erhält das Wort Dr. Irene Mihalic für Bündnis 90/Die Grünen.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP)
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7546708 |
Wahlperiode | 20 |
Sitzung | 58 |
Tagesordnungspunkt | Aktuelle Stunde - Deutschland ein Jahr nach der Bundestagswahl - Zeit für Klarheit und Führung |