Bärbel Bas - Bürgergeld-Gesetz, Sozialer Arbeitsmarkt
Ich rufe nun die Tagesordnungspunkte 7 a bis 7 c auf:
a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Zwölften Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze – Einführung eines Bürgergeldes (Bürgergeld-Gesetz)
b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Norbert Kleinwächter, René Springer, Jürgen Pohl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
Aktivierende Grundsicherung statt bedingungslosem Grundeinkommen – Einführung von Bürgerarbeit
c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Jessica Tatti, Susanne Ferschl, Gökay Akbulut, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE
Sozialen Arbeitsmarkt ausbauen – 150.000 Langzeitarbeitslose in Erwerbsarbeit bringen
Für die Aussprache wurde eine Dauer von 68 Minuten vereinbart.
Ich eröffne nun die Aussprache. Als Erstes hat das Wort für die Bundesregierung der Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7546837 |
Wahlperiode | 20 |
Sitzung | 60 |
Tagesordnungspunkt | Bürgergeld-Gesetz, Sozialer Arbeitsmarkt |