13.10.2022 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 60 / Tagesordnungspunkt 18

Wolfgang Kubicki - Energiesteuer- und Stromsteuergesetz

Lade Interface ...
Anmelden oder Account anlegen






Vielen Dank, Herr Kollege Görke. – Der Kollege Timon Gremmels, SPD-Fraktion, hat seine Rede zu Protokoll gegeben, was ich sehr vorbildlich finde.

Der Dank des gesamten Hauses ist Ihnen gewiss, und Sie sehen, Sie haben möglicherweise mehr Beifall bekommen als beim Halten der Rede, obwohl ich sie noch nicht gelesen habe.

Damit sind wir am Ende der Aussprache.

Interfraktionell wird Überweisung des Gesetzentwurfs auf Drucksache 20/3872 an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen. Gibt es weitere Vorschläge dieser Art? – Das sehe und höre ich nicht. Dann verfahren wir so.

Bevor ich den Tagesordnungspunkt 19 aufrufe, kommen wir dazu, dass die heutige Tagesordnung um die Beratung einer Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung, Drucksache 20/3991, zu einem Antrag auf Genehmigung zur Durchführung eines Strafverfahrens erweitert werden soll und diese jetzt gleich als Zusatzpunkt 12 aufgerufen werden soll. Dieses Verfahren entspricht der langjährigen Praxis des Deutschen Bundestages. Ich gehe davon aus, dass wir auch heute so verfahren können. – Damit ist der Punkt aufgesetzt.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7547034
Wahlperiode 20
Sitzung 60
Tagesordnungspunkt Energiesteuer- und Stromsteuergesetz
00:00
00:00
00:00
00:00
Keine