Sebastian RoloffSPD - Digitale Souveränität
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich auch immer, wenn wir über Spacethemen sprechen. Ein bisschen bedauerlich ist, dass die CDU/CSU an ihrem eigenen Antrag nicht so richtig interessiert ist; aber wenn die wichtigen Leute da sind, freuen wir uns. Die ESA-Ministerratskonferenz – es ist schon gesagt worden – ist für uns alle, die wir uns für Luft- und Raumfahrtthemen engagieren, ein wesentlicher Meilenstein für die Entwicklung in den nächsten Jahren.
Wir müssen, mit Schwerpunkt auf die nächsten drei Jahre, die Zeichnungen und Budgets vereinbaren. Wir sind mit dem Wirtschaftsministerium, mit der Industrie, mit KMUs, mit Verbänden, mit Start-ups seit Wochen und Monaten im Gespräch, um das vorzubereiten und zu prüfen, welche Projekte zu priorisieren sind und was besonders wichtig für die Zukunft der deutschen Raumfahrt ist. Klar ist, dass nicht für alles Mittel da sind, leider. Die Haushaltssituation ist ja noch mal angespannter und nicht so, wie wir uns das erhofft hatten.
Aber es gibt einige Projekte, die unbedingt, würde ich zumindest sagen, unsere Unterstützung brauchen. Das betrifft zum Beispiel die Secure Connectivity Initiative, die in dem Antrag thematisiert wird – völlig zu Recht –, die wichtig ist, um eine europäisch autonome und sichere Internetkommunikation zu ermöglichen.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)
Weitere Programme sind relevant: das Telekommunikationsprogramm ARTES, die robotische Mondmission EL3, Raumtransportsysteme wie die Ariane 6. Es ist völlig klar, dass wir da jetzt einen gemeinsamen Kraftakt brauchen, dass hierfür die nötigen Mittel aufgewandt werden.
Wir haben es schon gehört: Raumfahrt ist kein Nischenthema. Da geht es nicht um irgendwelche Leute, die meinen, sich als Weltraumtouristen aufspielen zu müssen. Raumfahrt ist jetzt schon für Landwirtschaft, Pharmazie, Telekommunikation, IT, die Autoindustrie, Klimaschutz etc. relevant. Raumfahrttechnologien können auch über einen Spillover-Effekt Auswirkungen auf Bildung und Forschung haben. Dementsprechend ist jeder Euro, den wir in die Raumfahrt investieren, gut angelegt. Deshalb hoffe ich auf einen gemeinsamen Kraftakt des Hauses mit Blick auf die Ministerratskonferenz.
(Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP)
Selbstverständlich ist auch die Wertschöpfungswirkung in diesem Wachstumsmarkt nicht zu unterschätzen; das unterstreicht das Investitionsargument noch mal. Und wir reden von über 10 000 Arbeitsplätzen mit guten Arbeitsbedingungen im Space-Bereich und bei Zulieferern, die meisten tarifgebunden. Das weiß die Bundesregierung, und deswegen arbeiten wir an einer neuen nationalen Raumfahrtstrategie. Hiermit haben wir vor wenigen Wochen mit einer Impulsveranstaltung angefangen. Die Arbeit wird die nächsten Wochen und Monate weitergehen, und es ist richtig, dass wir uns hier innovative Ziele setzen.
Zum Abschluss weise ich noch einmal darauf hin – ich sehe leider keine Haushälterin und keinen Haushälter, sonst hätte ich prominent bei ihr oder ihm auf der Matte gestanden, weil wir jede Chance nutzen müssen –, dass wir jetzt einen gemeinsamen Kraftakt brauchen, um für die deutschen Zeichnungen die nötigen Mittel zu akquirieren.
Vielen Dank.
(Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7547615 |
Wahlperiode | 20 |
Sitzung | 64 |
Tagesordnungspunkt | Digitale Souveränität |