Aydan Özoğuz, SPD | 10.11.2022 | Maßnahmen zum EU-Haushaltsschutz vor Rechtsstaatsverstößen in Ungarn | Open Parliament TV

10.11.2022 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 66 / Tagesordnungspunkt 24

Aydan Özoğuz SPD - Maßnahmen zum EU-Haushaltsschutz vor Rechtsstaatsverstößen in Ungarn

Lade Interface ...

Anmelden oder Account anlegen

Ich rufe den Tagesordnungspunkt 24 auf:

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union (21. Ausschuss) zu dem Vorschlag für einen Durchführungsbeschluss des Rates über Maßnahmen zum Schutz des Haushalts der Union vor Verstößen gegen die Grundsätze der Rechtsstaatlichkeit in Ungarn

KOM(2022) 485 endg.; Ratsdok. 12551/22 + ADD 1

hier: Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes

Für die Aussprache ist eine Dauer von 26 Minuten vereinbart. – Wenn wieder ein bisschen Ruhe einkehrt, können wir sofort weitermachen. Gespräche sind bitte nach draußen zu verlagern.

Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat Chantal Kopf für Bündnis 90/Die Grünen.

Personen

Dokumente

Drucksache 20/3632

über die gemäß § 93 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen bzw. nicht überwiesenen Unionsdokumente (Eingangszeitraum: 22. August bis 2. September 2022)

Beschlussempfehlung und Bericht

Drucksache 20/4363

zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung - Drucksache 20/3632 A. 6 - Vorschlag für einen Durchführungsbeschluss des Rates über Maßnahmen zum Schutz des Haushalts der Union vor Verstößen gegen die Grundsätze der Rechtsstaatlichkeit in Ungarn KOM(2022) 485 endg.; Ratsdok. 12551/22 + ADD 1 hier: Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes

von: Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union

Automatisch erkannte Entitäten beta

Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Europäische Union

Haushalt der Europäischen Union

Alle Daten auf Open Parliament TV können über unsere Open Data API abgefragt werden: https://de.openparliament.tv/api

API URL

Ergebnis anzeigen

Daten

Quelle	Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe	Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von	http://dbtg.tv/fvid/7548026

Wahlperiode	20
Sitzung	66
Tagesordnungspunkt	Maßnahmen zum EU-Haushaltsschutz vor Rechtsstaatsverstößen in Ungarn

00:00

00:00

00:00

00:00

Keine

Automatisch erkannte Entitäten beta

EU-Haushalt

EU-Haushalt

Haushalt der Europäischen Union

Der Haushalt der Europäischen Union wird jährlich auf Vorschlag der Europäischen Kommission vom Europäischen Parlament und dem Rat der Europäischen Union gemeinsam beschlossen und setzt sich aus Einnahmen von den EU-Mitgliedstaaten und zweckgebundenen Ausgaben zusammen.

EU

EU

Europäische Union

Die Europäische Union (EU) ist ein Staatenverbund aus 27 europäischen Staaten. Außerhalb des geographischen Europas umfasst die EU die Republik Zypern und einige Überseegebiete. Sie hat insgesamt etwa 450 Millionen Einwohner. Die EU stellt eine eigenständige Rechtspersönlichkeit dar und hat daher Einsichts- und Rederecht bei den Vereinten Nationen.

Chantal Kopf

Chantal Kopf DIE GRÜNEN

Chantal Kopf ist eine deutsche Politikerin. Seit 2021 ist sie Mitglied des Deutschen Bundestages und vertritt als direkt gewählte Abgeordnete den Wahlkreises Freiburg. Sie ist zudem seit 2023 Vizepräsidentin der überparteilichen Europa-Union Deutschland.

EU-Haushalt

Haushalt der Europäischen Union

Der Haushalt der Europäischen Union wird jährlich auf Vorschlag der Europäischen Kommission vom Europäischen Parlament und dem Rat der Europäischen Union gemeinsam beschlossen und setzt sich aus Einnahmen von den EU-Mitgliedstaaten und zweckgebundenen Ausgaben zusammen.

EU

Europäische Union

Die Europäische Union (EU) ist ein Staatenverbund aus 27 europäischen Staaten. Außerhalb des geographischen Europas umfasst die EU die Republik Zypern und einige Überseegebiete. Sie hat insgesamt etwa 450 Millionen Einwohner. Die EU stellt eine eigenständige Rechtspersönlichkeit dar und hat daher Einsichts- und Rederecht bei den Vereinten Nationen.

Chantal Kopf DIE GRÜNEN

Chantal Kopf ist eine deutsche Politikerin. Seit 2021 ist sie Mitglied des Deutschen Bundestages und vertritt als direkt gewählte Abgeordnete den Wahlkreises Freiburg. Sie ist zudem seit 2023 Vizepräsidentin der überparteilichen Europa-Union Deutschland.