11.11.2022 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 66 / Tagesordnungspunkt 29

Aydan ÖzoğuzSPD - Kostenheranziehung in der Kinder- und Jugendhilfe

Lade Interface ...
Anmelden oder Account anlegen






Anke Hennig gibt ihre Rede zu Protokoll.

Somit schließe ich die Aussprache.

Wir kommen zur Abstimmung über den von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf zur Abschaffung der Kostenheranziehung von jungen Menschen in der Kinder- und Jugendhilfe. Der Ausschuss für Familien, Senioren, Frauen und Jugend empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 20/4371, den Gesetzentwurf der Bundesregierung auf Drucksachen 20/3439 und 20/3820 in der Ausschussfassung anzunehmen. Ich bitte jetzt diejenigen, die dem Gesetzentwurf in der Ausschussfassung zustimmen wollen, um das Handzeichen. – Das sind alle Fraktionen. Gegenprobe! – Keiner. Enthaltungen? – Keiner. Das ist aber schön, an diesem Abend so etwas zu erleben.

und Schlussabstimmung. Ich bitte diejenigen, die dem Gesetzentwurf zustimmen wollen, sich zu erheben. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Keine. Dann ist der Gesetzentwurf einstimmig angenommen.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7548071
Wahlperiode 20
Sitzung 66
Tagesordnungspunkt Kostenheranziehung in der Kinder- und Jugendhilfe
00:00
00:00
00:00
00:00
Keine