Herr Dr. Kraft, Sie müssten es eigentlich besser wissen.

(Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Nein! Glaube ich nicht!)

Sie unterstellen mir Unwahrheit bzw. Faktenlosigkeit und wollen das mit Ihrerseitiger Faktenlosigkeit belegen.

(Dr. Rainer Kraft [AfD]: Ich kenne die Gesetzeslage!)

Das ist, mit Verlaub, etwas erbärmlich.

(Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Widerspruch bei der AfD)

Sie wissen ganz genau, dass in Deutschland sehr viel Windstrom – inzwischen auch Photovoltaikstrom mit steigender Tendenz – abgeregelt wird, und das hat einen Grund:

(Andreas Bleck [AfD]: Ja! Weil die Netze zu voll sind! – Dr. Rainer Kraft [AfD]: Weil alles voll mit Erneuerbaren ist! Genau!)

weil die Netzkapazität genau dann nicht ausreicht, wenn es aufgrund der fluktuierenden Eigenschaft von erneuerbaren Energien zu einer erhöhten Einspeisung in die Netze kommt. Deswegen brauchen wir auch einen Umbau des Stromsystems, das auf die Eigenschaften der erneuerbaren Energien Rücksicht nimmt. Dieser Umbau ist ein zentrales Element der Energiewende, und daran wird unter Hochdruck gearbeitet.

Der Einspeisevorrang für erneuerbare Energien, den Sie ansprechen, führt dazu, dass Anlagenbetreiber eine Entschädigung für diesen abgeregelten Strom erhalten. Sonst wäre dieser Einspeisevorrang nicht zu rechtfertigen. Die Entschädigung bezieht sich auf den Vorrang.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD und der Abg. Corinna Rüffer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

Und die Abregelung findet aus Sicherheitsgründen statt. Wenn Sie das verleugnen, dann haben Sie einen neuen Level bei der Faktenverleugnung erreicht. Das tut mir sehr leid für Sie, Herr Dr. Kraft.

(Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Abg. Christine Aschenberg-Dugnus [FDP])

Nächster Redner: für die AfD-Fraktion Dr. Michael Kaufmann.

(Beifall bei der AfD sowie des Abg. Robert Farle [fraktionslos])