11.11.2022 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 67 / Tagesordnungspunkt 33

Ye-One RhieSPD - Rolle der Wissenschaft in der Bundesregierung bei Neuen Energien

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Sehr geehrter Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Wichtigste direkt am Anfang: Die Ampelkoalition schätzt den Rat der Wissenschaft. Die Ampelkoalition lässt sich sowohl bei kurz- als auch bei mittel- und langfristigen Herausforderungen von der Wissenschaft beraten. Die Ampelkoalition bezieht die Wissenschaft in die politische Entscheidungsfindung ein.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)

Dafür brauchen wir nicht erst einen Antrag der Unionsfraktion. Ich hatte erwartet, dass die Frage kommt: Warum hören Sie dann nicht auf die Wissenschaft? – Das tun wir.

Als eine seiner ersten Amtshandlungen hat Bundeskanzler Olaf Scholz den CoronaexpertInnenrat eingesetzt. Dieser berät die Bundesregierung seit fast einem Jahr bei der Bewältigung der Coronapandemie.

Auf Basis aktueller Forschungserkenntnisse haben die Expertinnen und Experten bis jetzt zwölf Stellungnahmen veröffentlicht. Diese Empfehlungen haben wir genutzt und werden wir auch weiterhin nutzen, um unser Gesundheitssystem auch über die Pandemie hinaus zu verbessern.

(Beifall der Abg. Maja Wallstein [SPD])

Dank der Wissenschaft überwinden wir die Coronapandemie, und dank der Wissenschaft sind wir besser auf kommende Pandemien vorbereitet.

In diesem Sommer hat der Zukunftsrat der Bundesregierung seine Arbeit aufgenommen. Nicht nur ist die Geschäftsstelle bei der acatech, der Deutschen Akademie der Technikwissenschaften, angesiedelt, sondern unter den Teilnehmerinnen und Teilnehmern sind neben Vertreterinnen und Vertretern aus Wirtschaft und Gesellschaft auch viele renommierte Wissenschaftler/-innen aller Fachrichtungen. Es geht um neue Entwicklungen, Erkenntnisse und Trends,

(Enrico Komning [AfD]: Entwicklung/-innen!)

um technologische Potenziale und um Fragen der gesellschaftlichen Akzeptanz.

Es geht darum, gemeinsam Antworten auf die Fragen unserer Zeit zu finden und Lösungen für die Herausforderungen der Zukunft. Dank der Wissenschaft nutzen wir die Potenziale der Digitalisierung und weiterer technologischer Innovationen. Dank der Wissenschaft machen wir den Standort Deutschland innovativer, unabhängiger und nachhaltiger.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Wir alle wissen: Gerade jetzt ist das wichtiger als je zuvor. Schließlich kommen gerade zu einer noch nicht überstandenen Pandemie eine Inflation, steigende Lebensmittelpreise und die Angst um die Versorgungssicherheit durch Strom und Gas hinzu. Uns ist wichtig, dass diese Herausforderungen nicht zu einer existenziellen Krise für die Menschen in unserem Land werden.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Deshalb gehört zum Abwehrschirm der Bundesregierung auch eine Gaspreisbremse, die die Energiekosten auffangen soll. Diese Gaspreisbremse greift Empfehlungen der ExpertInnen-Kommission Gas und Wärme auf, die die Bundesregierung genau zu diesem Zweck für die wissenschaftliche Erarbeitung von Vorschlägen zur Ausgestaltung dieser Gaspreisbremse eingerichtet hat. Auch hier: Dank der Wissenschaft unterstützen und entlasten wir die Menschen in diesem Winter, und auch dank der Wissenschaft stärken wir den sozialen Zusammenhalt in unserem Land.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Das sind nur drei Beispiele der vergangenen Monate. Angesichts der Exzellenz unserer Wissenschaftler/-innen wäre es geradezu fahrlässig und, ehrlich gesagt, auch dumm, auf diese Expertise zu verzichten. Ich weiß, wovon ich spreche, schließlich komme ich aus Aachen, dem nicht nur mit Abstand schönsten und europäischsten Wahlkreis, sondern vor allem auch der Hochschul- und Wissenschaftsstadt überhaupt.

(Heiterkeit bei Abgeordneten der SPD – Zuruf von der CDU/CSU: Oh!)

Am E.ON Energy Research Center der RWTH Aachen zum Beispiel erforschen Wissenschaftler/-innen die Energieversorgung der Zukunft. Sie entwickeln nachhaltige Energiequellen, flexible Netze und Speicher und haben allein dieses Jahr mehrere Studien veröffentlicht, die sich mit der Abhängigkeit von russischem Erdgas befassen und mit der Frage, wie wir dieser Abhängigkeit möglichst schnell und nachhaltig entkommen können. Von der hervorragenden Forschungsarbeit konnte ich mich bei Gesprächen und Vor-Ort-Besuchen selbst überzeugen.

Beispiele wie dieses zeigen: Wir können uns darauf verlassen, dass die Wissenschaft schon jetzt an Antworten auf Fragen arbeitet, die wir uns vielleicht noch gar nicht stellen, und Lösungen entwickelt für Herausforderungen, mit denen wir noch nicht konfrontiert sind, und das in sämtlichen Disziplinen, Fachrichtungen und Forschungsfeldern. Sie sehen: Forschung und Wissenschaft, ihre Erkenntnisse, ihre Arbeit und ihre Ratschläge spielen eine zentrale Rolle in der Politik der Bundesregierung und der Ampelkoalition.

Wir wissen um den unschätzbaren Wert der Wissenschaft. Wir vertrauen ihr als unverzichtbarer Partnerin bei der politischen Entscheidungsfindung. Wir achten ihre Freiheit und ihre Unabhängigkeit und stehen fest an ihrer Seite, um sie vor Angriffen und Verleumdungen zu schützen.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und des Abg. Dr. Stephan Seiter [FDP])

Wir fördern ihre innovativen Ansätze in interdisziplinären Kooperationen und internationale Vernetzung in der Grundlagenforschung ebenso wie in der anwendungsorientierten Forschung. Aber vor allem: Wir danken den Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern für ihre Neugier, ihre Kritik, ihr Durchhaltevermögen, ihren Einsatz und ihren Rat in guten wie auch in weniger guten Zeiten.

(Thomas Jarzombek [CDU/CSU]: Sie hat den Titel der Debatte nicht mitbekommen!)

Nachdem ich mich als Öcherin und somit als Rheinländerin geoutet habe und es nach 11.11 Uhr ist, möchte ich diese Gelegenheit noch nutzen, allen Jeckinnen und Jecken ein fröhliches Alaaf zu wünschen

(Beifall des Abg. Matthias W. Birkwald [DIE LINKE] – Thomas Jarzombek [CDU/CSU]: Und Helau?)

und als versöhnliches Angebot an meinen Düsseldorfer Kollegen Jarzombek ein leicht leiseres Helau.

Vielen Dank.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP und des Abg. Matthias W. Birkwald [DIE LINKE] – Thomas Jarzombek [CDU/CSU]: Das ist schon ein Anfang!)

Vielen Dank, Frau Kollegin. Diese Herausforderung wird wahrscheinlich im Laufe des heutigen Tages noch beantwortet werden. – Nächster Redner ist der Kollege Professor Michael Kaufmann, AfD-Fraktion.

(Beifall bei der AfD)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7548119
Wahlperiode 20
Sitzung 67
Tagesordnungspunkt Rolle der Wissenschaft in der Bundesregierung bei Neuen Energien
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