Götz FrömmingAfD - Enquete-Kommission Zukunft der Medienordnung
Vielen Dank, Frau Präsidentin, dass Sie die Kurzintervention zulassen.
Herr Kollege Frieser, ich hätte Ihnen gerne eine sachliche Zwischenfrage gestellt, aber vielleicht hätte Sie das aus dem Konzept gebracht. Ich möchte Sie fragen: Kennen Sie das Dokument mit dem Titel „Laufende Aktivitäten der Ressorts und Behörden gegen Desinformation“? Es liest sich, wenn Sie sich das einmal anschauen – vielleicht haben Sie es sich ja angeschaut –, wie aus dem Kasten der Verschwörungstheorie. Darin wird beschrieben, wie Behörden, Bundesministerien usw. ganz konkret mit den Medien, die ja frei und unabhängig berichten sollen, kooperieren, um eine bestimmte öffentliche Meinung herzustellen. Ich habe gedacht, es könne nicht wahr sein, dass es so ein Dokument gibt, dass unsere Bundesregierung und die Ministerien so etwas machen, und habe deshalb die Nachfrage an die Bundesregierung gestellt, ob dieses Dokument echt sei. Siehe da: Die Bundesregierung hat bestätigt, dass das Dokument echt ist.
In diesem Dokument wird übrigens weiterhin ein sogenannter Liebe-Freunde-Brief erwähnt, der nur an bestimmte Abgeordnete dieses Parlaments geschickt worden ist, interessanterweise natürlich nicht an die Abgeordneten der AfD-Fraktion, interessanterweise, sehr geehrter Herr Kollege Frieser, auch nicht an die Abgeordneten der CDU.
(Marianne Schieder [SPD]: Ihr seid ja nicht unsere lieben Freunde!)
Ich weiß es nicht. Sind Sie jetzt auch keine lieben Freunde mehr?
Kollege Frieser, bleiben Sie nach dem, was ich Ihnen jetzt dargestellt habe, immer noch bei der Meinung, wie Ihre Vorredner auch, dass mit unserem öffentlich-rechtlichen Rundfunk und der Staatsferne – bzw. Staatsnähe – doch eigentlich alles zum Besten bestellt sei?
(Dr. Petra Sitte [DIE LINKE]: Das hat doch niemand gesagt!)
Sie haben die Möglichkeit zur Antwort.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7548162 |
Wahlperiode | 20 |
Sitzung | 67 |
Tagesordnungspunkt | Enquete-Kommission Zukunft der Medienordnung |