Petra Pau - Energiesicherungsgesetz, Änderungsverträge zur Braunkohleverstromung
Ich rufe die Zusatzpunkte 19 bis 21 auf:
Änderungsvertrag zum öffentlich-rechtlichen Vertrag zur Reduzierung und Beendigung der Braunkohleverstromung in Deutschland
Einholung eines zustimmenden Beschlusses des Deutschen Bundestages gemäß § 49 des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes
Für die Aussprache ist eine Dauer von 39 Minuten vereinbart.
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Dr. Robert Habeck.
Personen
Dokumente
Antrag
Drucksache 20/4299
Änderungsvertrag zum öffentlich-rechtlichen Vertrag zur Reduzierung und Beendigung der Braunkohleverstromung in Deutschland Einholung eines zustimmenden Beschlusses des Deutschen Bundestages gemäß § 49 des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes
von: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
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API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7548166 |
| Wahlperiode | 20 |
| Sitzung | 67 |
| Tagesordnungspunkt | Energiesicherungsgesetz, Änderungsverträge zur Braunkohleverstromung |
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BMWK
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) ist eine oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland. Es hat seinen Hauptsitz bzw. ersten Dienstsitz in Berlin, seinen zweiten Dienstsitz in der Bundesstadt Bonn. Derzeitiger Behördenleiter ist der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Robert Habeck (Grüne).
BMWK
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Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) ist eine oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland. Es hat seinen Hauptsitz bzw. ersten Dienstsitz in Berlin, seinen zweiten Dienstsitz in der Bundesstadt Bonn. Derzeitiger Behördenleiter ist der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Robert Habeck (Grüne).
