Bärbel Bas - Finanzen, Bundesrechnungshof
Ich rufe jetzt auf den Tagesordnungspunkt I.4:
a) hier: Einzelplan 08 Bundesministerium der Finanzen
b) hier: Einzelplan 20 Bundesrechnungshof
Die Berichterstattung für den Einzelplan 08 haben die Abgeordneten Dr. Thorsten Rudolph, Dr. Ingeborg Gräßle, Sven-Christian Kindler, Christoph Meyer, Wolfgang Wiehle und Dr. Gesine Lötzsch.
Die Berichterstattung für den Einzelplan 20 haben die Abgeordneten Dr. Ingeborg Gräßle, Dr. Thorsten Rudolph, Felix Banaszak, Frank Schäffler, Ulrike Schielke-Ziesing und Dr. Gesine Lötzsch.
Für die Aussprache wurde eine Dauer von 90 Minuten beschlossen.
Ich eröffne nun die Aussprache, und das Wort hat zuerst für die CDU/CSU-Fraktion Dr. Mathias Middelberg.
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API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7548238 |
| Wahlperiode | 20 |
| Sitzung | 68 |
| Tagesordnungspunkt | Finanzen, Bundesrechnungshof |
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BMF
BMF
Bundesministerium der Finanzen
Das Bundesministerium der Finanzen ist eine oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland. Es hat seinen Hauptsitz bzw. ersten Dienstsitz in Berlin und seinen zweiten Dienstsitz in der Bundesstadt Bonn. Das Bundesministerium wird von einem wissenschaftlichen Beirat, einem FinTechRat und einem Sustainable Finance-Beirat unterstützt. Dem Ministerium steht der Bundesminister der Finanzen vor.
Einzelplan
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
BRH
BRH
Bundesrechnungshof
Der Bundesrechnungshof (BRH) prüft die Rechnung sowie die Wirtschaftlichkeit und Ordnungsmäßigkeit der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes. Er ist eine oberste Bundesbehörde und als unabhängiges Organ der Finanzkontrolle nur dem Gesetz unterworfen. Im Rahmen seiner gesetzlichen Aufgaben unterstützt der Bundesrechnungshof den Deutschen Bundestag, den Bundesrat und die Bundesregierung bei ihren Entscheidungen und berät diese.
Einzelplan
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
Gesine Lötzsch
Gesine LötzschDIE LINKE
Gesine Lötzsch, geborene Gorisch ist eine deutsche Politikerin und Philologin. Sie war bis zu deren Auflösung im Dezember 2023 stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Deutschen Bundestag und haushaltspolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Von 2010 bis 2012 war sie eine der beiden Parteivorsitzenden und von 2014 bis 2017 Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.
Christoph Meyer
Christoph MeyerFDP
Christoph Meyer ist ein deutscher Politiker (FDP) und Rechtsanwalt. Seit März 2018 ist er Landesvorsitzender der FDP Berlin. Dieses Amt hatte er bereits 2010 bis 2012 inne. Von 2009 bis 2011 war er Fraktionsvorsitzender der FDP im Abgeordnetenhaus von Berlin. Seit 2017 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages und seit dem 17. Februar 2022 Vorsitzender des Vertrauensgremiums zur Billigung der Haushaltspläne der Nachrichtendienste des Bundes.
Felix Banaszak
Felix BanaszakDIE GRÜNEN
Felix Banaszak [ˈbanaʃak] ist ein deutscher Politiker und seit November 2024 Bundesvorsitzender seiner Partei. Er war von 2018 bis 2022 Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen in Nordrhein-Westfalen und gehört seit 2021 als Abgeordneter dem Deutschen Bundestag an. Von 2013 bis 2014 war er Sprecher der Grünen Jugend.
BMF
Bundesministerium der Finanzen
Das Bundesministerium der Finanzen ist eine oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland. Es hat seinen Hauptsitz bzw. ersten Dienstsitz in Berlin und seinen zweiten Dienstsitz in der Bundesstadt Bonn. Das Bundesministerium wird von einem wissenschaftlichen Beirat, einem FinTechRat und einem Sustainable Finance-Beirat unterstützt. Dem Ministerium steht der Bundesminister der Finanzen vor.
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
BRH
Bundesrechnungshof
Der Bundesrechnungshof (BRH) prüft die Rechnung sowie die Wirtschaftlichkeit und Ordnungsmäßigkeit der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes. Er ist eine oberste Bundesbehörde und als unabhängiges Organ der Finanzkontrolle nur dem Gesetz unterworfen. Im Rahmen seiner gesetzlichen Aufgaben unterstützt der Bundesrechnungshof den Deutschen Bundestag, den Bundesrat und die Bundesregierung bei ihren Entscheidungen und berät diese.
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
Gesine LötzschDIE LINKE
Gesine Lötzsch, geborene Gorisch ist eine deutsche Politikerin und Philologin. Sie war bis zu deren Auflösung im Dezember 2023 stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Deutschen Bundestag und haushaltspolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Von 2010 bis 2012 war sie eine der beiden Parteivorsitzenden und von 2014 bis 2017 Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.
Christoph MeyerFDP
Christoph Meyer ist ein deutscher Politiker (FDP) und Rechtsanwalt. Seit März 2018 ist er Landesvorsitzender der FDP Berlin. Dieses Amt hatte er bereits 2010 bis 2012 inne. Von 2009 bis 2011 war er Fraktionsvorsitzender der FDP im Abgeordnetenhaus von Berlin. Seit 2017 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages und seit dem 17. Februar 2022 Vorsitzender des Vertrauensgremiums zur Billigung der Haushaltspläne der Nachrichtendienste des Bundes.
Felix BanaszakDIE GRÜNEN
Felix Banaszak [ˈbanaʃak] ist ein deutscher Politiker und seit November 2024 Bundesvorsitzender seiner Partei. Er war von 2018 bis 2022 Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen in Nordrhein-Westfalen und gehört seit 2021 als Abgeordneter dem Deutschen Bundestag an. Von 2013 bis 2014 war er Sprecher der Grünen Jugend.
