Aydan ÖzoğuzSPD - Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
Ich rufe nun den Tagesordnungspunkt I.5 auf:
hier: Einzelplan 25 Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen
Berichterstattung haben die Abgeordneten Markus Uhl, Uwe Schmidt, Markus Kurth, Torsten Herbst, Marcus Bühl und Victor Perli.
Hierzu liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU/CSU vor.
Für die Aussprache wurde eine Dauer von 90 Minuten beschlossen. Wenn alle sitzen und sich fertig unterhalten haben, können wir auch die Aussprache starten. Der Redner steht schon bereit, wenn ich das hier richtig sehe. Bei der SPD vielleicht noch mal ein bisschen Tempo.
– Ja, deutlich mehr.
Bei der AfD auch noch. Dann kann es auch schon losgehen.
Erster Redner ist Markus Uhl für die CDU/CSU-Fraktion.
Alle Daten auf Open Parliament TV können über unsere Open Data API abgefragt werden: https://de.openparliament.tv/api
API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7548261 |
| Wahlperiode | 20 |
| Sitzung | 68 |
| Tagesordnungspunkt | Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen |
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Einzelplan
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
BMBau
BMBau
Bundesministerium für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau
Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) ist eine Oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland mit Sitz in der Bundesstadt Bonn und Berlin. Seit dem 8. Dezember 2021 ist Klara Geywitz (SPD) Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen im Kabinett Scholz. Ein eigenständiges Bundesbauministerium bestand von 1949 bis 1998 und besteht wieder seit 2021.
Victor Perli
Victor PerliDIE LINKE
Victor Perli ist ein deutscher Politiker. Er ist seit 2017 Bundestagsabgeordneter der Partei Die Linke. Er ist Mitglied im Haushaltsausschuss und umverteilungspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag. Zuvor war er von 2008 bis 2013 Abgeordneter im Niedersächsischen Landtag und stellvertretender Vorsitzender seiner Fraktion.
Torsten Herbst
Torsten HerbstFDP
Torsten Herbst ist ein deutscher Politiker (FDP) und Kaufmann. Er ist Schatzmeister der FDP Sachsen und gewähltes Mitglied im FDP-Bundesvorstand, seit Dezember 2021 ist er zudem Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion. Seit 2017 ist Herbst Mitglied des Deutschen Bundestages. Zuvor gehörte er von 2004 bis 2014 als Abgeordneter dem Sächsischen Landtag an.
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
BMBau
Bundesministerium für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau
Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) ist eine Oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland mit Sitz in der Bundesstadt Bonn und Berlin. Seit dem 8. Dezember 2021 ist Klara Geywitz (SPD) Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen im Kabinett Scholz. Ein eigenständiges Bundesbauministerium bestand von 1949 bis 1998 und besteht wieder seit 2021.
Victor PerliDIE LINKE
Victor Perli ist ein deutscher Politiker. Er ist seit 2017 Bundestagsabgeordneter der Partei Die Linke. Er ist Mitglied im Haushaltsausschuss und umverteilungspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag. Zuvor war er von 2008 bis 2013 Abgeordneter im Niedersächsischen Landtag und stellvertretender Vorsitzender seiner Fraktion.
Torsten HerbstFDP
Torsten Herbst ist ein deutscher Politiker (FDP) und Kaufmann. Er ist Schatzmeister der FDP Sachsen und gewähltes Mitglied im FDP-Bundesvorstand, seit Dezember 2021 ist er zudem Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion. Seit 2017 ist Herbst Mitglied des Deutschen Bundestages. Zuvor gehörte er von 2004 bis 2014 als Abgeordneter dem Sächsischen Landtag an.
