Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Werte Kolleginnen und Kollegen! Letzte Woche war ich in meinem Wahlkreis in Caaschwitz

(Stephan Brandner [AfD]: Mein Wahlkreis, Frau Kaiser! Den habe ich gewonnen!)

in der Kita „Zur Märchenbuche“ zu Gast. Dort habe ich den Kindern das Buch „Die neugierige kleine Hexe“ vorgelesen. Bei solchen Besuchen spüre ich immer, wie wichtig Fantasie, freie Entfaltung und Zusammenhalt für den Alltag und das Heranwachsen unserer Kinder sind.

Die Erzieherinnen und Erzieher in den Kindergärten tun tagtäglich alles dafür, dass unsere Kinder in diesem frühen Lebensabschnitt mit einer positiven und selbstbewussten Einstellung zum Leben aufwachsen, aber auch schon verantwortungsvollen Umgang mit anderen kennenlernen. Und dafür möchte ich allen Erzieherinnen und Erziehern von Herzen danken.

(Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP und der LINKEN)

Für mich als Politikerin, aber auch Mutter einer fast zweijährigen Tochter ist es Ansporn und Anspruch zugleich, für die Rahmenbedingungen zu sorgen, die es für eine gute Entwicklung unserer Kinder braucht. In meiner Fraktion und auch in der Koalition richten wir unseren Fokus im politischen Handeln besonders auf diejenigen, die am meisten Unterstützung benötigen. Wir lassen die Menschen, Alt und Jung, mit ihren Sorgen nicht alleine. Wir arbeiten aktuell mit Hochdruck daran, dass alle die steigenden Lebenshaltungskosten, insbesondere für Strom und Gas, bewältigen können.

Neben kurzfristigen Entlastungen gilt es, soziale Gerechtigkeit über grundlegende Sozialreformen, wie eben dem Wohngeld, dem Bürgergeld und der Kindergrundsicherung, dauerhaft sicherzustellen. In den parlamentarischen Beratungen für den Etat des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend haben wir den Regierungsentwurf an einigen Stellen noch verbessern können und finanziell gestärkt. Der Etat wächst, und das in diesen herausfordernden Zeiten und obwohl die Coronahilfsprogramme auslaufen.

An dieser Stelle möchte ich auch der Ministerin, ihrem Haus, aber auch meinen lieben Mitberichterstattern, Bruno Hönel und Claudia Raffelhüschen, für die Zusammenarbeit danken.

(Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)

Über 13,5 Milliarden Euro investieren wir im kommenden Jahr in Leistungen und Programme für Kinder, Jugendliche, Familien, Ältere und viele Ehrenamtliche in unserem Land. Besonders freue ich mich, dass es gelungen ist, eine Übergangslösung für die Sprach-Kitas zu finden. Damit verschaffen wir den Ländern mehr Zeit, das Programm in eigener Verantwortung zu übernehmen.

Wichtig war uns in den Beratungen auch, mehr für den Schutz von Kindern zu tun. Damit weniger Kinder in den ersten Lebensjahren Vernachlässigung und Gewalt in ihrem privaten Umfeld erfahren, aber auch, damit Familien in schwierigen Lebenssituationen und Lebenslagen Unterstützung finden, haben wir die Mittel für die Bundesstiftung Frühe Hilfen erhöht. Und weil der Schutz von Kindern und Jugendlichen so wichtig ist und oberste Priorität haben muss, stärken wir auch die Aufklärungs- und Sensibilisierungskampagne der Unabhängigen Beauftragten für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs.

Als Koalition ist uns bewusst, dass die Jahre der Pandemie Kinder und Jugendliche besonders stark belastet haben.

(Beatrix von Storch [AfD]: Der Lockdown, nicht die Pandemie! – Martin Reichardt [AfD]: Ihre Politik haben sie belastet!)

Deshalb halten wir, was wir im Koalitionsvertrag versprochen haben. Das Zukunftspaket für Bewegung, Kultur und Gesundheit soll Kinder und Jugendliche in ihrer ganzheitlichen Entwicklung fördern. Die Mittel in diesem Paket konnten wir in den Haushaltsberatungen auf insgesamt 55 Millionen Euro erhöhen. Damit legen wir auch einen Grundstein für ein neues Modellprogramm. Die Mental Health Coaches kommen bundesweit an Schulen zum Einsatz und kümmern sich um psychisch und sozial belastete junge Menschen – und das sind in diesen Zeiten leider nicht wenige.

Die jüngst veröffentlichte Studie „Jugend in Deutschland“ zeigt, dass wir weiter daran arbeiten müssen, die Bedürfnisse und Interessen von Jugendlichen zu hören und zu berücksichtigen. Genau das haben wir uns als Ampel vorgenommen. In den Haushaltsverhandlungen haben wir den Kinder- und Jugendplan des Bundes weiter gestärkt.

Für die Arbeit der Jugendverbände konnten wir die Erhöhung aus 2022 auch für das Jahr 2023 erreichen, und wir konnten damit wirksame Jugendarbeit absichern. Jugendverbände, die sinnvolle Freizeitangebote präsentieren, ermöglichen es Jugendlichen, wichtige Erfahrungen der Selbstwirksamkeit zu machen und sich auch in Verantwortung für andere zu üben. Als Mitglied der Naturfreunde Gera weiß ich: Das ist sehr sinnvoll investiertes Geld.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)

Wir machen damit junge Menschen stark. Und weil wir alle Kinder und Jugendliche in unserem Land in den Blick nehmen, stärken wir auch die Arbeit der Jugendmigrationsdienste; denn mit ihren Beratungs-, Bildungs- und Freizeitangeboten begleiten sie junge Menschen mit Migrationsgeschichte beim Übergang von der Schule bis ins Berufsleben.

In engem Zusammenhang zu den Jugendmigrationsdiensten stehen auch die Respekt Coaches. Ich bin persönlich sehr froh, dass wir ihre Arbeit mit zusätzlichen 10 Millionen Euro absichern konnten. In meiner Heimatstadt Gera habe ich mir selbst ein Bild davon machen können, wie wichtig diese Form der sozialen Arbeit an Schulen ist.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD und des Abg. Bruno Hönel [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

Nun wissen wir aber, dass Menschen, die aus ihrer Heimat vor Krieg und Verfolgung fliehen müssen, vielfach traumatisierende Erlebnisse durchleben mussten. Damit dürfen wir sie hier nicht alleine lassen. Deshalb ist es gut, wenn wir mehr Mittel für bundesweite Koordinierung der psychosozialen Beratung für Geflüchtete und Folteropfer zur Verfügung stellen.

(Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, gerade in Krisenzeiten ist es notwendig, gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken. Das bildet auch der Etat des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ab. Wir unterstützen Familien mit Kindern und haben die gesetzlichen Leistungen, wie Kindergeld, Kinderzuschlag und Unterhaltsvorschuss, noch einmal spürbar erhöht.

Bei der Projektförderung setzen wir mit zusätzlichen Mitteln wichtige Akzente im Bereich der Frühprävention, der Integration sowie der Demokratie- und Engagementförderung. Darauf werden die Kolleginnen und Kollegen meiner Fraktion noch eingehen. Aber darüber hinaus arbeiten wir auch weiter als Koalition intensiv daran, dass weniger Kinder in Armut leben müssen, jedes Kind die gleichen Startchancen hat und wir auch künftig in einer freien, offenen und vielfältigen Gesellschaft leben können.

Vielen Dank.

(Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP – Martin Reichardt [AfD]: Wollen sie doch gar nicht!)

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Als nächste Rednerin erhält das Wort die Kollegin Dr. Gesine Lötzsch, Fraktion Die Linke.

(Beifall bei der LINKEN)