22.11.2022 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 68 / Einzelplan 17

Dorothee BärCDU/CSU - Familie, Senioren, Frauen und Jugend

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Um Ihre zweite Frage zuerst zu beantworten: Wir haben es immer weitergeführt. Es war auch nach den vielen Jahren bei den Erzieherinnen vor Ort – und ich war in den letzten Wochen und Monaten in vielen Kindertagesstätten – Common Sense, dass es weiterfinanziert werden würde. Selbstverständlich hätten wir das weiterfinanziert, da bin ich tausendprozentig sicher. Das war Punkt eins.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU – Daniel Baldy [SPD]: Hätte, hätte, Fahrradkette! – Zurufe vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

– Es ist so. Es hat sich in den letzten Jahren bewährt. Es ist von der Fachwelt als das erfolgreichste Programm überhaupt abgefeiert worden. Deswegen wäre es selbstverständlich weitergegangen, weil wir erfolgreiche Programme nicht ohne Not an die Wand fahren.

(Leni Breymaier [SPD]: Nur in Bayern wissen die Fachkräfte nicht Bescheid, wie es weitergeht!)

Punkt zwei. Frau Paus hat groß angekündigt, dass sie sich mal mit allen Ländern ins Benehmen setzen will. Ehrlicherweise erwarte ich von einer Bundesministerin auch insofern Führungsstärke, dass sie es mal schafft, die 16 Länder an einen Tisch zu bekommen.

(Sven Lehmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wann kommt denn Bayern? Bayern war die Frage!)

In unserem Land wird alles – –

(Zuruf der Abg. Ulle Schauws [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

– Interessiert Sie die Antwort, Frau Schauws? Anscheinend nicht! Das ist die Arroganz der Macht. Die ist bei der Ampel aber ganz schön schnell eingezogen. Ja, so ist das.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Unser Bundesland geht immer über die normalen Leistungen hinaus – immer! Daher werden wir jetzt mal die nächsten Wochen abwarten.

(Zuruf vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ah! Abwarten!)

– Am Schluss retten wir es doch immer für euch. Das ist doch immer so. So ist es einfach.

(Heiterkeit und Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU – Lachen bei Abgeordneten der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)

Aber ich finde es einfach unredlich, wenn FDP, Grüne und SPD es an die Wand fahren und jetzt sagen: Wir brauchen euch, weil wir es allein nicht schaffen. – Schade. Setzen, sechs, Herr Kollege.

(Beifall bei der CDU/CSU – Ulle Schauws [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Die Fragen wurden ja gar nicht beantwortet! – Sven Lehmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Gute Büttenrede!)

Frau Kollegin, vielen herzlichen Dank. Ich finde das bayerische Selbstbewusstsein mal wieder bemerkenswert. Wirklich wahr!

Da das Präsidium des Deutschen Bundestages auch Dienstleister ist, Herr Kollege Hönel: Die Sitzungsleitung sitzt nicht vor, sondern präsidiert, wird also immer mit „Frau Präsidentin!“ oder „Herr Präsident!“ und nicht mit „Herr Vorsitzender!“ oder „Frau Vorsitzende!“ angesprochen. Das nur als eine Dienstleistung.

(Bruno Hönel [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sorry! – Gegenruf der Abg. Dorothee Bär [CDU/CSU]: So viel zum Thema „Selbstbewusstsein aus Schleswig-Holstein“!)

Letzter Redner in dieser Debatte ist der Kollege Daniel Baldy, SPD-Fraktion.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7548307
Wahlperiode 20
Sitzung 68
Tagesordnungspunkt Familie, Senioren, Frauen und Jugend
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