Petra Pau - Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Ich rufe den Tagesordnungspunkt I.8 auf:
hier: Einzelplan 16 Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Die Berichterstattung haben die Abgeordneten Dr. Sebastian Schäfer, Michael Thews, Uwe Feiler, Frank Schäffler, Wolfgang Wiehle und Victor Perli inne.
Hierzu liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU/CSU vor.
Für die Aussprache wurde eine Dauer von 90 Minuten beschlossen. – Ich bitte, zügig die Plätze einzunehmen. Und ich nutze diese kleine Pause, um der Bundesministerin baldige und gute Genesung zu wünschen.
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat der Kollege Uwe Feiler für die CDU/CSU-Fraktion.
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Beschlussempfehlung
Drucksache 20/3515
zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) - Drucksachen 20/3100, 20/3102 - hier: Einzelplan 16 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
by: Haushaltsausschuss
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Data
| Source | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Cite as | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Retrieved from | http://dbtg.tv/fvid/7548337 |
| Electoral Period | 20 |
| Session | 68 |
| Agenda Item | Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz |
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Einzelplan
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
Victor Perli
Victor PerliDIE LINKE
Victor Perli ist ein deutscher Politiker. Er ist seit 2017 Bundestagsabgeordneter der Partei Die Linke. Er ist Mitglied im Haushaltsausschuss und umverteilungspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag. Zuvor war er von 2008 bis 2013 Abgeordneter im Niedersächsischen Landtag und stellvertretender Vorsitzender seiner Fraktion.
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
Victor PerliDIE LINKE
Victor Perli ist ein deutscher Politiker. Er ist seit 2017 Bundestagsabgeordneter der Partei Die Linke. Er ist Mitglied im Haushaltsausschuss und umverteilungspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag. Zuvor war er von 2008 bis 2013 Abgeordneter im Niedersächsischen Landtag und stellvertretender Vorsitzender seiner Fraktion.
