23.11.2022 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 69 / Einzelplan 04

Verena HubertzSPD - Bundeskanzleramt und Unabhängiger Kontrollrat

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Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir als Ampel sind jetzt ein Jahr an der Regierung. Ich habe mal Revue passieren lassen, wie dieses Jahr war. Ich persönlich komme aus der Start-up-Welt und habe ein Unternehmen gegründet. Im Start-up haben wir ein Motto gehabt, das uns geleitet hat: „Better done than perfect“. Was bedeutet das? Einfach mal ins Machen kommen, nicht tausendmal darüber nachdenken, nachjustieren, wenn man Fehler macht, und wirklich Dinge umsetzen.

Dann habe ich mich gefragt: Wie war eigentlich mein erstes Jahr hier im Deutschen Bundestag? Ein paar Parallelen kann ich schon sehen. Es ist natürlich ein krisengebeuteltes Jahr. Das erfordert, dass wir schnelle Entscheidungen treffen, dass wir große Themen miteinander klären. Als Parallele zu meinem vorherigen Leben durfte ich schon die einen oder anderen Nachtsitzungen identifizieren; die können wir auch gerne sein lassen.

Dieser Haushalt atmet Zukunft, und das ist sehr wichtig; denn wir befinden uns gerade parallel in zwei Modi. Wir haben die Krise, die wir mit allem, was wir haben, bekämpfen, zum Beispiel mit Abwehrschirmen und noch viel mehr. Aber die Zukunft wartet nicht auf uns, und die kommt jetzt und vor allen Dingen schneller und entschlossener, als wir es uns vorstellen konnten. Deswegen ist es wichtig, dass wir in Arbeitsplätze, in eine klimaneutrale Wirtschaft in diesem Land investieren, aber dass wir auch ganz genau hinschauen und miteinander überlegen: Wo haben wir denn Zukunftsbranchen an unserem Industriestandort Deutschland?

Ich bin den Haushältern sehr dankbar, dass wir gemeinsam Deutschlands Beteiligung an IPCEI Health hinbekommen haben. Wer sich damit noch nicht auseinandergesetzt hat: Wir als Europäische Union haben die Möglichkeit, besondere Branchen auch besonders zu fördern. In der Gesundheitswirtschaft, wo wir doch mit BioNTech vorne mit dabei sind, wo wir gezeigt haben, dass wir nicht nur die Apotheke der Welt sind, sondern dass sich Forschung und Innovation in diesem Land lohnen, müssen wir doch vorangehen. Wir gehen jetzt unter anderem mit Frankreich diesen Weg – für eine zukunftsweisende Wirtschaft, aber auch für neue Arbeitsplätze in diesem Land.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)

Ja, man muss auch raus aus der Komfortzone. Man muss Entscheidungen treffen und vor allen Dingen Zielkonflikte lösen: Zum Beispiel ist das günstigste Produkt nicht immer das klimafreundlichste, oder man möchte gerne Windenergie, aber das Windrad bitte nicht bei sich im Garten.

Diese Regierung, diese Ampelkoalition baut endlich die Brücken und bringt die Perspektiven zusammen. Denn in diesen Zeiten kann es doch nicht sein, dass uns Individualinteressen, die alle richtig und berechtigt sind, aufhalten wie in der Vergangenheit, sondern wir müssen Lösungen finden, wie es endlich vorangeht in diesem Land. Und dafür sorgt die Ampel.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)

Das zeigt auch die Art und Weise, wie wir regieren. Wir haben zum Beispiel mit dem Bündnis für bezahlbares Wohnen mit unserer Bauministerin die verschiedenen Perspektiven der 35 Mitglieder aus den Bereichen Bauindustrie, Bauwirtschaft, Naturschutz, Mieterschutz bis hin zu endlich auch den Wohnungslosen an einen Tisch gebracht. Wir haben uns auf über 180 Maßnahmen geeinigt und nicht nur sechs Monate miteinander Kaffee getrunken. Nächste Woche geht es schon weiter.

Frau Ministerin, ich bin Ihnen sehr dankbar, dass wir das Thema „Dach über dem Kopf, klimaneutral, aber auch warm“ – auch wenn es hier gerade kalt ist; ich sehe, Sie tragen einen Schal – zusammen angehen. Da müssen wir alle ran; denn ich finde, die Zeiten erfordern, dass wir hier miteinander Lösungen finden. Das Treffen des Bündnisses für bezahlbares Wohnen im Kanzleramt ist ein Beispiel, wie diese Ampel die Fragen löst: im Querschnitt, miteinander und vor allem zielstrebig.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)

„Better done than perfect“ kann für mich auch die Überschrift dieses ersten Regierungsjahres sein: Wir machen, wir reden nicht ewig drum herum, und, ja,

(Stefan Keuter [AfD]: Wir denken nicht darüber nach!)

wir korrigieren uns auch, wenn wir einmal nicht richtig gelegen haben. In diesem Sinne wünsche ich mir eine konstruktive Mitarbeit für ein solidarisches, aber auch für ein fortschrittliches Deutschland.

Vielen Dank.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)

Das Wort hat der Abgeordnete Matthias Helferich.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7548391
Wahlperiode 20
Sitzung 69
Tagesordnungspunkt Bundeskanzleramt und Unabhängiger Kontrollrat
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