Yvonne Magwas - Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Ich rufe den Tagesordnungspunkt I.12 auf:
hier: Einzelplan 23 Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Die Berichterstattung haben die Abgeordneten Claudia Raffelhüschen, Bettina Hagedorn, Carsten Körber, Felix Banaszak, Dr. Michael Espendiller und Victor Perli.
Zu dem Einzelplan 23 liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der AfD vor.
Sie haben alle so weit die Plätze eingenommen. – Dann können wir mit der Aussprache beginnen; für diese ist eine Dauer von 90 Minuten vorgesehen.
Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort dem Kollegen Carsten Körber von der CDU/CSU-Fraktion.
Personen
Dokumente
Beschlussempfehlung
Drucksache 20/3521
zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) - Drucksachen 20/3100, 20/3102 - hier: Einzelplan 23 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
von: Haushaltsausschuss
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API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7548441 |
| Wahlperiode | 20 |
| Sitzung | 69 |
| Tagesordnungspunkt | Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung |
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Keine
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Einzelplan
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
BMZ
BMZ
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ist eine oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland und für Entwicklungszusammenarbeit zuständig. Erster Dienstsitz ist Bonn; der zweite Dienstsitz ist Berlin. Zuständige Bundesministerin im Kabinett Scholz ist seit dem 8. Dezember 2021 Svenja Schulze (SPD).
Victor Perli
Victor PerliDIE LINKE
Victor Perli ist ein deutscher Politiker. Er ist seit 2017 Bundestagsabgeordneter der Partei Die Linke. Er ist Mitglied im Haushaltsausschuss und umverteilungspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag. Zuvor war er von 2008 bis 2013 Abgeordneter im Niedersächsischen Landtag und stellvertretender Vorsitzender seiner Fraktion.
Felix Banaszak
Felix BanaszakDIE GRÜNEN
Felix Banaszak [ˈbanaʃak] ist ein deutscher Politiker und seit November 2024 Bundesvorsitzender seiner Partei. Er war von 2018 bis 2022 Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen in Nordrhein-Westfalen und gehört seit 2021 als Abgeordneter dem Deutschen Bundestag an. Von 2013 bis 2014 war er Sprecher der Grünen Jugend.
Michael Espendiller
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
BMZ
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ist eine oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland und für Entwicklungszusammenarbeit zuständig. Erster Dienstsitz ist Bonn; der zweite Dienstsitz ist Berlin. Zuständige Bundesministerin im Kabinett Scholz ist seit dem 8. Dezember 2021 Svenja Schulze (SPD).
Victor PerliDIE LINKE
Victor Perli ist ein deutscher Politiker. Er ist seit 2017 Bundestagsabgeordneter der Partei Die Linke. Er ist Mitglied im Haushaltsausschuss und umverteilungspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag. Zuvor war er von 2008 bis 2013 Abgeordneter im Niedersächsischen Landtag und stellvertretender Vorsitzender seiner Fraktion.
Felix BanaszakDIE GRÜNEN
Felix Banaszak [ˈbanaʃak] ist ein deutscher Politiker und seit November 2024 Bundesvorsitzender seiner Partei. Er war von 2018 bis 2022 Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen in Nordrhein-Westfalen und gehört seit 2021 als Abgeordneter dem Deutschen Bundestag an. Von 2013 bis 2014 war er Sprecher der Grünen Jugend.
