Bärbel Bas - Arbeit und Soziales
Ich schließe die Aussprache.
Wir kommen zur Abstimmung über den Einzelplan 11, – Bundesministerium für Arbeit und Soziales – in der Ausschussfassung.
Hierzu liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU/CSU auf Drucksache 20/4547 vor. Wir stimmen zuerst über diesen Änderungsantrag ab. Wer stimmt für diesen Änderungsantrag? – Ich nehme an, das ist die CDU/CSU-Fraktion – und die Fraktion Die Linke. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP. Wer enthält sich? – Die AfD-Fraktion. Damit ist der Änderungsantrag abgelehnt.
Dann kommen wir jetzt zur Abstimmung über den Einzelplan 11 in der Ausschussfassung. Wer stimmt für diesen Einzelplan 11? – Das sind die Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen Die Linke, CDU/CSU und AfD. Enthaltungen? – Sehe ich nicht. Der Einzelplan 11 ist damit angenommen.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7548487 |
Wahlperiode | 20 |
Sitzung | 70 |
Tagesordnungspunkt | Arbeit und Soziales |