Heike EngelhardtSPD - Gesundheit
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Schülerinnen und Schüler! Liebe Bürgerinnen und Bürger hier auf den Tribünen, an den Bildschirmen und ganz besonders aus meinem Wahlkreis Ravensburg und aus dem Bodenseekreis!
(Tino Sorge [CDU/CSU]: Sehr schöne Ecke!)
Anders als unseren Kolleginnen und Kollegen aus dem Haushaltsausschuss bleibt uns Fachpolitikerinnen und Fachpolitikern die sehr, sehr lange Bereinigungssitzung erspart. Auch wenn ich gleich zum lobenden Teil meiner Rede komme: Im Sinne des Arbeitsschutzes muss ich Sie hier wirklich ermahnen. Niemand sollte 18 Stunden am Stück arbeiten!
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN, der FDP und der LINKEN – Tino Sorge [CDU/CSU]: Wir haben ja die Papierkneipe!)
Ich drücke Ihnen die Daumen, dass in Zukunft solche Sitzungen wieder kürzer werden.
Jetzt zum Haushalt. Der Minister und unsere Haushälterin Svenja Stadler haben es ja eben schon erwähnt: Wir können in diesem Jahr trotz knapper Mittel einen sehr guten Gesundheitshaushalt verabschieden. Während der Coronapandemie haben wir aber auch an vielen Stellen die Finanzierung grundlegender Bestandteile unseres Gesundheitswesens notdürftig mit viel Geld sichergestellt. Die Defizite, die unter einem Gesundheitsminister Spahn entstanden sind, werden jetzt erst richtig deutlich. Und die einzigen, die in der letzten Legislatur ausreichend finanziert wurden und jetzt vor lauter Geld kaum noch laufen können, das sind doch die Freunde und Bekannten des Ex-Ministers aus Münster
(Maria Klein-Schmeink [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Der ist nicht aus Münster! Das ist schon mal falsch! Ich bin aus Münster!)
und die provisionsgemästeten Abgeordneten von CDU und CSU.
(Beifall bei Abgeordneten der SPD – Widerspruch bei Abgeordneten der CDU/CSU)
Sollen wir Spahns Fernbleiben bei dieser Debatte als eine Art Schuldeingeständnis werten?
Hier sind Worte gefallen wie „kaputtsparen“, „Panikminister“, und es gab unanständige Bezeichnungen für einen Minister und sein Ministerium, die über ihre Belastungsgrenze gehen. Ich bin froh, dass unser Gesundheitsminister Karl Lauterbach ist und dass er vernünftig, vorausschauend und umfassend denkt und handelt.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)
Aber zurück zum Haushalt. Was haben wir als SPD-Bundestagsfraktion mit den knappen Mitteln erreichen können? Wir haben die Mittel für die Drogenprävention gegenüber dem Regierungsentwurf um 5 Millionen Euro steigern können. Und weil hier immer einiges vermischt wird: Die Legalisierung von Cannabis macht mir in dieser Hinsicht nicht so viel Sorgen wie zum Beispiel der legale Konsum von Tabak, Alkohol und Schmerzmitteln. Besonders die Folgen von Alkoholabhängigkeit habe ich in meiner Tätigkeit am Zentrum für Psychiatrie Südwürttemberg immer wieder erleben müssen. Bundesweit leben schätzungsweise zweieinhalb Millionen Kinder mit alkoholkranken Eltern zusammen. Im Umgang mit Suchtmitteln müssen wir in unserer Gesellschaft besser werden.
(Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)
Über die Frauengesundheit habe ich an dieser Stelle bereits gesprochen. 5 Millionen Euro für die Erforschung der Endometriose sind ein guter Anfang.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)
Geschlechtergerechtigkeit und Teilhabe bedingen aber auch weitere Forschung, beispielsweise bei der Erprobung von Arzneimitteln.
Bei der Kindergesundheit verweise ich sehr gerne auf meine Kollegin Nezahat Baradari. Dank ihres Einsatzes werden wir vom kommenden Jahr an endlich die Arzneimittelsicherheit bei Kindern und Jugendlichen verbessern und auch angeborene Hauterkrankungen besser erforschen.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Mein Kollege Matthias Mieves und meine Kollegin Tina Rudolph werden gleich noch auf die Verbesserungen in der Digitalisierung des Gesundheitswesens und der globalen Gesundheit eingehen. So viel vorab: Wir haben einiges erreicht, und wir haben noch viel vor.
Vielen Dank.
(Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP)
Vielen Dank, Frau Kollegin Engelhardt. – Nächster Redner ist der Kollege Kay-Uwe Ziegler, AfD Fraktion.
(Beifall bei der AfD)
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7548504 |
Wahlperiode | 20 |
Sitzung | 70 |
Tagesordnungspunkt | Gesundheit |