24.11.2022 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 70 / Einzelplan 15

Dietrich MonstadtCDU/CSU - Gesundheit

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Frau Kollegin, da muss ich Ihnen leider massiv widersprechen. Ich weiß nicht, wo Sie diese Informationen herhaben; uns erreichen andere. Das Gegenteil ist richtig: Die Benannten Stellen sind zu wenig, das Personal bei den Benannten Stellen ist nicht ausreichend dimensioniert, und der Aufwand, der durch die MDR erzeugt wird, hat sich verfünffacht. Das muss bedeuten, dass wir nicht genug Kapazitäten haben, diese Produkte zuzulassen.

Und dann haben wir gerade das Problem – das haben Sie, glaube ich, bis heute nicht verstanden –, dass vor allen Dingen die Produkte, mit denen keine Umsätze gemacht werden, Nischenprodukte, mit denen seltene Erkrankungen behandelt werden, nicht mehr am Markt verfügbar sind, weil die Unternehmen das Geld nicht einsetzen können, um hier einen Zertifizierungsprozess zu durchlaufen. Von daher ist es geboten – Herr Minister, ich kann Sie nur noch mal auffordern –, in Brüssel zu intervenieren, dass wir dort zu einer Regelung kommen. Sonst gehen die Produkte vom Markt, und das kann niemand – auch Sie nicht – wollen.

Danke.

(Beifall bei der CDU/CSU)

Das Wort hat nunmehr der Kollege Matthias David Mieves, SPD-Fraktion.

(Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7548511
Wahlperiode 20
Sitzung 70
Tagesordnungspunkt Gesundheit
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