24.11.2022 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 70 / Einzelplan 15

Wolfgang Kubicki - Gesundheit

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Ich wollte nur darauf hinweisen: Es gibt eigentlich keine Gleichheit im Unrecht. Wenn sich jetzt jeder 30 Sekunden rausnimmt, dann wird es 23 Uhr heute Abend. Also, mir kann es relativ egal sein, aber die Kolleginnen und Kollegen werden sich bitterböse beschweren. – Damit schließe ich die Aussprache.

Wir kommen zur Abstimmung über den Einzelplan 15 – Bundesministerium für Gesundheit – in der Ausschussfassung. Wer stimmt für den Einzelplan 15 in der Ausschussfassung? – Das sind die Koalitionsfraktionen. Wer stimmt dagegen? – Jetzt muss ich sagen: „Das sind die übrigen Fraktionen des Hauses“, weil der Fraktionsvorsitzende der Union mich gebeten hatte, nicht mehr vom „Rest des Hauses“ zu sprechen.

Damit ist der Einzelplan 15 angenommen.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7548518
Wahlperiode 20
Sitzung 70
Tagesordnungspunkt Gesundheit
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