Wolfgang Kubicki - Gesundheit
Ich wollte nur darauf hinweisen: Es gibt eigentlich keine Gleichheit im Unrecht. Wenn sich jetzt jeder 30 Sekunden rausnimmt, dann wird es 23 Uhr heute Abend. Also, mir kann es relativ egal sein, aber die Kolleginnen und Kollegen werden sich bitterböse beschweren. – Damit schließe ich die Aussprache.
Wir kommen zur Abstimmung über den Einzelplan 15 – Bundesministerium für Gesundheit – in der Ausschussfassung. Wer stimmt für den Einzelplan 15 in der Ausschussfassung? – Das sind die Koalitionsfraktionen. Wer stimmt dagegen? – Jetzt muss ich sagen: „Das sind die übrigen Fraktionen des Hauses“, weil der Fraktionsvorsitzende der Union mich gebeten hatte, nicht mehr vom „Rest des Hauses“ zu sprechen.
Damit ist der Einzelplan 15 angenommen.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7548518 |
Wahlperiode | 20 |
Sitzung | 70 |
Tagesordnungspunkt | Gesundheit |