Aydan ÖzoğuzSPD - Bildung und Forschung
Ich rufe Tagesordnungspunkt I.18 auf:
hier: Einzelplan 30 Bundesministerium für Bildung und Forschung
Berichterstatter sind die Abgeordneten Dr. Wiebke Esdar, Kerstin Radomski, Bruno Hönel, Christoph Meyer, Marcus Bühl, Dr. Gesine Lötzsch.
Auch hierzu liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU/CSU vor.
Für die Aussprache wurde eine Dauer von 90 Minuten beschlossen.
Wenn Sie alle so weit sind, eröffne ich die Aussprache. Das Wort erhält Kerstin Radomski für die CDU/CSU-Fraktion.
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Beschlussempfehlung
Drucksache 20/3523
zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) - Drucksachen 20/3100, 20/3102 - hier: Einzelplan 30 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Bildung und Forschung
by: Haushaltsausschuss
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Data
| Source | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Cite as | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Retrieved from | http://dbtg.tv/fvid/7548644 |
| Electoral Period | 20 |
| Session | 70 |
| Agenda Item | Bildung und Forschung |
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Einzelplan
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
BMBF
BMBF
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) ist eine oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland. Der Hauptsitz bzw. erste Dienstsitz des Bundesministeriums befindet sich in den sogenannten Kreuzbauten in der Bundesstadt Bonn, der zweite Dienstsitz in Berlin. Zuständige Bundesministerin im Kabinett Scholz ist seit dem 8. Dezember 2021 Bettina Stark-Watzinger (FDP).
Christoph Meyer
Christoph MeyerFDP
Christoph Meyer ist ein deutscher Politiker (FDP) und Rechtsanwalt. Seit März 2018 ist er Landesvorsitzender der FDP Berlin. Dieses Amt hatte er bereits 2010 bis 2012 inne. Von 2009 bis 2011 war er Fraktionsvorsitzender der FDP im Abgeordnetenhaus von Berlin. Seit 2017 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages und seit dem 17. Februar 2022 Vorsitzender des Vertrauensgremiums zur Billigung der Haushaltspläne der Nachrichtendienste des Bundes.
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
BMBF
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) ist eine oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland. Der Hauptsitz bzw. erste Dienstsitz des Bundesministeriums befindet sich in den sogenannten Kreuzbauten in der Bundesstadt Bonn, der zweite Dienstsitz in Berlin. Zuständige Bundesministerin im Kabinett Scholz ist seit dem 8. Dezember 2021 Bettina Stark-Watzinger (FDP).
Christoph MeyerFDP
Christoph Meyer ist ein deutscher Politiker (FDP) und Rechtsanwalt. Seit März 2018 ist er Landesvorsitzender der FDP Berlin. Dieses Amt hatte er bereits 2010 bis 2012 inne. Von 2009 bis 2011 war er Fraktionsvorsitzender der FDP im Abgeordnetenhaus von Berlin. Seit 2017 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages und seit dem 17. Februar 2022 Vorsitzender des Vertrauensgremiums zur Billigung der Haushaltspläne der Nachrichtendienste des Bundes.
