24.11.2022 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 70 / Einzelplan 30

Holger BeckerSPD - Bildung und Forschung

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Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Ministerin! Wir haben in der laufenden Debatte ja schon mehrfach gehört, wie erfreulich es ist, dass der Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung trotz angespannter Haushaltslage in diesem Jahr eine Steigerung erfahren hat. Das ist eine gute Sache; aber es gibt keinen Grund, sich darauf auszuruhen.

Die Aufgaben, die wir im Bereich Forschung in den kommenden Jahren und Jahrzehnten vor uns haben, sind mannigfaltig. Dazu ist immer wieder zu betonen: Forschung birgt den Schlüssel zur Lösung der drängenden Probleme der Menschheit, und sie verdient daher eine stärkere Bedeutung auch in der politischen Arena.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Leibniz-Gemeinschaft, Fraunhofer-Gesellschaft, Helmholtz-Gemeinschaft, Max-Planck-Gesellschaft, die Deutsche Forschungsgemeinschaft – bei allen am Pakt für Forschung und Innovation beteiligten Organisationen haben wir trotz der derzeitigen Lage Mittelaufstockungen, wie versprochen, eingeplant und auch darüber hinaus – zur Friedensforschung und Endometriose-Forschung muss ich einwerfen, liebe Nina Stahr, dass die Erhöhung auf Initiative der SPD-Fraktion kam –

(Beifall bei der SPD – Zurufe vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und von der FDP)

bei der Max Weber Stiftung. Sie alle können einen finanziellen Zuwachs aufweisen. Auch der Schutzschirm für Schulen, Hochschulen und Forschungseinrichtungen, sowohl was die Versorgung als auch die Bewältigung der gestiegenen Preise betrifft, zeigt: Für die Forschung in Deutschland gilt: „You’ll never walk alone“.

(Beifall bei der SPD)

Den Geschäftsführerinnen und Geschäftsführern der großen deutschen Forschungseinrichtungen an dieser Stelle herzlichen Dank für den fruchtbaren Austausch, insbesondere in den letzten Wochen, und die vertrauensvolle Zusammenarbeit bei diesem Thema!

Meine Damen und Herren, es sind gute und wichtige Signale in Richtung Forschung, dass es uns in dieser haushalterisch angespannten Zeit trotzdem gelingt, das große Ganze im Blick zu behalten. Insbesondere seien an dieser Stelle – es wurde schon mehrfach erwähnt – die gut 130 Millionen Euro für die GRACE-Mission erwähnt,

(Beifall der Abg. Maja Wallstein [SPD])

die übrigens zusammen mit der NASA stattfindet. Es sei an der Stelle wirklich noch mal betont: Das ist eine internationale Mission.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

GRACE steht übrigens für „Gravity Recovery And Climate Experiment“. So viel zum Thema „technische Lösungen für Klimaforschung“.

(Beifall der Abg. Maja Wallstein [SPD])

Diese Mission liefert auf der einen Seite seit 20 Jahren wertvolle Forschungsdaten im Kampf gegen den Klimawandel. Zum anderen – auch das möchte ich an der Stelle betonen – resultieren hieraus Aufträge aus den USA für die deutsche Raumfahrtindustrie, für deutsche Raumfahrt-KMUs, und zwar in vergleichbarer Höhe.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)

Wir haben zudem nicht nur die Großprojekte im Blick, sondern auch über die zusätzlichen 250 000 Euro für die Leopoldina, die aus der Bereinigungssitzung stammen, freue ich mich an der Stelle tatsächlich sehr.

(Beifall bei der SPD)

Meine Damen und Herren, wir sind uns sicherlich in zwei Punkten absolut einig. Zum einen: Spitzenforschung gibt es nicht zum Nulltarif. Zum anderen: Die herausfordernde Haushaltslage ist kein einmaliges Ereignis. Sie wird uns in der nächsten Zukunft weiter begleiten. Lassen Sie uns schauen, dass wir in den kommenden Jahren das Geld im Haushalt des BMBF weiterhin klug und mit Bedacht ausgeben. Dafür ist eine Neufassung der Roadmap für die nationale Forschungsinfrastruktur unbedingt notwendig. Diese wollen wir angehen, um Forscherinnen und Forschern aus Deutschland und in aller Welt Planungssicherheit zu geben und unserer Verantwortung gegenüber der Forschungscommunity gerecht zu werden.

(Beifall bei der SPD)

Eins aber dürfen wir dabei nicht aus den Augen verlieren: Mut, der gehört nämlich auch immer dazu. Gerade bei den im Koalitionsvertrag vereinbarten Forschungsmissionen und deren Ausgestaltung wird es in den kommenden Monaten darum gehen, unser Themenprofil in der Wissenschaft zu schärfen. Hier wird es dann auch wieder auf Mut ankommen – Mut zu Forschung auch mit langfristigen Zielen, Mut zu erheblichen Investitionen und – last, but not least – Mut zu durchaus auch unbequemen Entscheidungen.

Die geopolitische Gemengelage ist im Wandel. Das hat auch Auswirkungen auf den Forschungsbereich. Mit Blick auf die kommenden Jahre müssen wir uns Gedanken machen, in welchen Kooperationen, Partnerschaften und Verbünden wir in Zukunft Forschung und Entwicklung durchführen möchten. Es wird darauf ankommen, sich mit anderen like-minded Nations zusammenzutun. Auch hier steht unser Land im kommenden Jahrzehnt vor weitgreifenden Entscheidungen. Wissenschaft und Forschung ist eins der Schlüsselfelder für unseren materiellen und gesellschaftlichen Wohlstand im 21. Jahrhundert. Dieser Verantwortung sind wir uns bewusst und handeln entsprechend.

Vielen Dank.

(Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)

Das Wort erhält Dr. Anna Christmann für Bündnis 90/Die Grünen.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7548661
Wahlperiode 20
Sitzung 70
Tagesordnungspunkt Bildung und Forschung
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