Leif-Erik HolmAfD - Wirtschaft und Klimaschutz
Liebe Bürger! Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Heute in einem Monat ist Weihnachten. Dann soll der Weihnachtsbraten auf dem Tisch stehen; aber viele werden in diesem Jahr wohl darauf verzichten. Eine Weihnachtsgans kostet mittlerweile an die 100 Euro. Die massive Teuerung frisst sich immer tiefer in unsere Portemonnaies. Über 10 Prozent Inflation – bei Lebensmitteln über 20 Prozent Inflation –, und viele Produzenten haben gerade erst ein Drittel der gestiegenen Produktionskosten an die Kunden weitergegeben. Es kommt also wohl noch dicker. Mit dieser Inflation wird unseren Bürgern der Wohlstand gestohlen.
(Beifall bei der AfD)
Bedanken dürfen sich die Menschen dafür bei Ihnen – auch bei Ihnen, Herr Minister – und bei Ihren Vorgängern, die die dümmste Energiepolitik der Welt betreiben. Wegen der explodierenden Energiepreise verlassen große Unternehmen unser Land, oder sie spielen zumindest jetzt schon mit dem Gedanken.
(Timon Gremmels [SPD]: Die Preise für fossile Energien steigen! Mein Gott!)
Eine Insolvenzwelle ist bereits angerollt. Wir reden jetzt ernsthaft über die Deindustriealisierung unseres Landes. Das hätten wir uns doch vor Wochen gar nicht vorstellen können. Aber selbst in dieser dramatischen Krise haben Sie nicht den Mumm, zuzugeben, was offensichtlich ist: Ihre sogenannte Energiewende ist krachend gescheitert.
(Beifall bei der AfD – Timon Gremmels [SPD]: Die Fossilen werden teurer! Sehen Sie das denn nicht? – Maja Wallstein [SPD]: Das ist ein Hohn, was Sie hier machen!)
Ich hatte vor einigen Wochen ein sehr langes – hören Sie zu, Herr Gremmels – und ausführliches Gespräch mit einem Unternehmen, das sehr betroffen ist: mit dem Porzellanhersteller Kahla aus Thüringen. Der Geschäftsführer hat mir die Zahlen seines Unternehmens gezeigt, und er wusste nicht, wie es weitergehen soll. Sein Gasversorger hat ihm gekündigt, weil auch der keine Ahnung hat, wie es weitergehen soll. Jetzt war das einzige Angebot, dass er auf Basis von Spotmarktpreisen ein Angebot bekommen sollte, was natürlich absolut unmöglich ist, weil ein Unternehmen planen muss. Stand gestern hat Kahla immer noch keinen passenden Gasvertrag. Das ist die Lage in Tausenden Unternehmen in Deutschland, und Sie ändern daran bisher überhaupt nichts.
(Beifall bei der AfD)
Wann kommen Sie endlich aus dem Knick mit Gas- und Strompreisbremse, und wann kümmern Sie sich um die Ausweitung des Energieangebots? Denn das ist wirklich die Ursachenbekämpfung, die wir brauchen.
(Maja Wallstein [SPD]: Sie kümmern sich nur um Ihre Partei, um nichts anderes! Die Menschen sind Ihnen doch egal!)
Wir brauchen ausreichend Gas.
(Dieter Janecek [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wir haben ausreichend Gas!)
China hat sich gestern in Katar Gas in rauen Mengen besorgt.
(Dieter Janecek [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ja, ist das schon angekommen?)
Herr Minister, Sie waren da. Sie haben tief gebuckelt vor den Scheichs. Es kam aber nichts dabei heraus.
(Dieter Janecek [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: 2025, Herr Holm! Sie erzählen hier Unsinn!)
Die Chinesen haben sich langfristig gebunden und haben ihren Vertrag gemacht, wie die Italiener schon zuvor. Sie bekommen es nicht auf die Reihe, oder Sie wollen es nicht auf die Reihe bekommen. Das ist wirklich blanker Dilettantismus in diesem Wirtschaftsministerium.
(Beifall bei der AfD)
Aber für uns bleibt dort nichts mehr übrig. Wie wollen Sie die Speicher im nächsten Jahr füllen? Wie wollen Sie es denn machen?
(Dieter Janecek [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Mit Gas!)
Sie haben noch eine Chance: Wir brauchen den funktionierenden Strang von Nord Stream 2.
(Beifall bei der AfD – Lachen bei Abgeordneten der SPD – Timon Gremmels [SPD]: Nein!)
Der ist notwendig, wenn wir im nächsten Jahr unsere Gasspeicher wieder füllen wollen; anders wird es nicht funktionieren.
(Beifall bei der AfD – Timon Gremmels [SPD]: Kreml-Sprecher! Sie Kreml-Sprecher! – Zuruf des Abg. Dieter Janecek [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
Meine Damen und Herren, es ist geboten, jetzt zu handeln. Wir sind in dramatischen Zeiten. Herr Minister, ein guter Krisenmanager hätte jetzt gar keine Zeit mehr, teure Haus- und Hoffotografen zu engagieren
(Timon Gremmels [SPD]: Ach Gott, ach Gott!)
oder vom heroischen Tragen der „One Love“-Armbinde zu träumen; dazu sind unsere Probleme viel zu existenziell.
(Dieter Janecek [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Menschenrechte sind Ihnen egal! Das ist nix Neues!)
Was wir jetzt brauchen, ist endlich ein Handeln für sichere und bezahlbare Energie, damit unser Land leben kann!
Herzlichen Dank.
(Beifall bei der AfD – Dieter Janecek [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: One Love wäre für Sie mal gut!)
Nächster Redner: für die SPD-Fraktion Bernd Westphal.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7548696 |
Wahlperiode | 20 |
Sitzung | 71 |
Tagesordnungspunkt | Wirtschaft und Klimaschutz |