Lena WernerSPD - Wirtschaft und Klimaschutz
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Bürger/-innen! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Trotz aller aktuellen Krisen und trotz der vielen Entlastungspakete, die den Bürger/-innen und Unternehmen helfen, hat die Regierung es geschafft, einen Haushalt aufzustellen, der zeigt, dass wir nicht nur kurzfristige Krisenbewältigung beherrschen, sondern auch langfristig Voraussetzungen für eine zukunftsfähige Wirtschaft und Gesellschaft schaffen. Und genau da unterscheidet sich die Wahrnehmung. Ich werde jetzt darauf eingehen, wo wir zukunftsorientiert investieren werden.
Wir können nämlich auch Fehler korrigieren. Vor ein paar Monaten habe ich genau hier über die Wichtigkeit der europäischen Projekte gesprochen und betont, dass wir uns weiter am wichtigen Zukunftsprojekt IPCEI Health beteiligen müssen. Und genau das ist uns mit diesem Haushalt gelungen. Damit können wir an die bereits bestehenden erfolgreichen Projekte anknüpfen und gemeinsam in Europa wichtige neue Impulse geben und die Gen- und Zellforschung vorantreiben.
(Beifall bei der SPD sowie des Abg. Dieter Janecek [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
Ein weiteres wichtiges Zukunftsthema, für das ich mich als Berichterstatterin stark einsetze, ist der Bereich Games.
(Beifall der Abg. Anna Kassautzki [SPD])
Überraschend war bekannt gegeben worden, dass der Fördertopf ausgeschöpft war. Das zeigt, wie gut das Programm angenommen wird und dass der Bedarf in Deutschland da ist. Gleichzeitig ist klar, dass die Förderung weiterlaufen muss, um in dieser wachsenden und umkämpften Branche auf dem europäischen, aber auch internationalen Markt wettbewerbsfähig zu bleiben. Daher freue ich mich sehr, dass es kurzfristig gelungen ist, hier die Mittel noch einmal kräftig zu erhöhen. Das ist ein starkes Signal an eine innovative und enorm zukunftsfähige Branche, die Wertschöpfung betreibt und Fachkräfte mobilisiert.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)
Vielen Dank daher an die Kollegin Anna Kassautzki und den Kollegen Frank Junge für die gemeinsame Arbeit und die Unterstützung dieses wichtigen Projekts.
(Beifall bei Abgeordneten der SPD)
Auch für den Bereich Tourismus konnten wir noch mal weitere wichtige Mittel organisieren. Schon vor der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses haben wir einen Mittelaufwuchs von 4,6 Millionen Euro für die Deutsche Zentrale für Tourismus erwirken können. Es freut mich ganz besonders, dass jetzt noch weitere 1,5 Millionen Euro dazukommen.
(Andreas Mattfeldt [CDU/CSU]: Wir sind immer noch weit hinter dem Vorjahr! – Gegenruf des Abg. Frank Junge [SPD]: Das stimmt doch gar nicht!)
Damit steigt das Budget der DZT auf 40,6 Millionen Euro für das Jahr 2023,
(Andreas Mattfeldt [CDU/CSU]: Da redet man sich die Zahlen schön!)
und damit können wir die Potenziale des stark gebeutelten deutschen Tourismus weiter stärken.
(Beifall bei Abgeordneten der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Andreas Mattfeldt [CDU/CSU]: Das hätte ich jetzt nicht gesagt! Das Thema hätte ich nicht angeführt!)
Auf der ganzen Welt vermarktet die DZT die Vielfalt des Tourismuslands Deutschland. Zu dieser Vielfalt zählt insbesondere ein nachhaltiger Tourismus. Denn unsere Hotels, Gastronomiebetriebe, Freizeitparks, die Veranstaltungswirtschaft und viele weitere Unternehmen investieren viel Herzblut und finanzielle Mittel in einen nachhaltigen und umweltverträglichen Tourismus. Diese Anstrengungen erstrecken sich auf viele Bereiche: Identifizierung von CO2-Einsparpotenzialen, Stärkung des ländlichen Raums und die damit verbundene Erschließung neuer touristischer Potenziale und Ausbau der Kreislaufwirtschaft. Die DZT trägt dafür Sorge, dass auch international eine entsprechende Sichtbarkeit für den nachhaltigen Tourismusstandort Deutschland geschaffen wird. Nachhaltigkeit, Umweltbewusstsein und klimaneutrales Reisen sollen mit einer Reise nach Deutschland in Verbindung gebracht werden.
(Andreas Mattfeldt [CDU/CSU]: Klimareisen nach Deutschland!)
Das soll zu unserem Markenkern werden und unseren Tourismus zukunftsfähig machen. Hier kann die Tourismusbranche als Impulsgeber und Katalysator für weitere wirtschaftliche Branchen in Deutschland dienen.
Zum Abschluss meiner Rede würde ich gerne noch kurz auf das Ahrtal eingehen, weil in dieser Woche öfters negativ darüber gesprochen wurde: Man kann in das Ahrtal reisen.
(Matthias W. Birkwald [DIE LINKE]: Und Erftstadt nicht zu vergessen!)
Die Menschen dort freuen sich sehr auf Sie, und sie heißen Sie auch sehr gerne willkommen. Deswegen mein Appell: Fahren Sie gern hin, und machen Sie dort Urlaub!
Vielen Dank.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Andreas Mattfeldt [CDU/CSU]: Das war das einzig Vernünftige!)
Das Wort hat der Abgeordnete Robert Farle.
(Beifall der Abg. Dr. Christina Baum [AfD])
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Electoral Period | 20 |
Session | 71 |
Agenda Item | Wirtschaft und Klimaschutz |