Petra Pau - Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2023
Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt II:
Dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023)
Dazu liegen Entschließungsanträge vor: ein Entschließungsantrag der Fraktion der CDU/CSU, vier Entschließungsanträge der Fraktion der AfD sowie ein Entschließungsantrag der Fraktion Die Linke.
Über das Haushaltsgesetz 2023 stimmen wir später namentlich ab.
Für die Aussprache wurde eine Dauer von 90 Minuten beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat Dr. Helge Braun für die CDU/CSU-Fraktion.
Personen
Dokumente
Beschlussempfehlung
Drucksache 20/3523
zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) - Drucksachen 20/3100, 20/3102 - hier: Einzelplan 30 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Bildung und Forschung
von: Haushaltsausschuss
Beschlussempfehlung
Drucksache 20/3504
zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) - Drucksachen 20/3100, 20/3102 - hier: Einzelplan 04 Geschäftsbereich des Bundeskanzlers und des Bundeskanzleramtes
von: Haushaltsausschuss
Beschlussempfehlung
Drucksache 20/3509
zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) - Drucksachen 20/3100, 20/3102 - hier: Einzelplan 09 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz
von: Haushaltsausschuss
Beschlussempfehlung
Drucksache 20/3511
zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) - Drucksachen 20/3100, 20/3102 - hier: Einzelplan 11 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales
von: Haushaltsausschuss
Beschlussempfehlung
Drucksache 20/3521
zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) - Drucksachen 20/3100, 20/3102 - hier: Einzelplan 23 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
von: Haushaltsausschuss
Beschlussempfehlung
Drucksache 20/3515
zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) - Drucksachen 20/3100, 20/3102 - hier: Einzelplan 16 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
von: Haushaltsausschuss
Beschlussempfehlung
Drucksache 20/3512
zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) - Drucksachen 20/3100, 20/3102 - hier: Einzelplan 12 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr
von: Haushaltsausschuss
Beschlussempfehlung
Drucksache 20/3516
zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) - Drucksachen 20/3100, 20/3102 - hier: Einzelplan 17 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
von: Haushaltsausschuss
Unterrichtung
Drucksache 20/3102
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) - Drucksache 20/3100 - und Finanzplan des Bundes 2022 bis 2026 - Drucksache 20/3101 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
von: Bundesregierung
Beschlussempfehlung
Drucksache 20/3510
zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) - Drucksachen 20/3100, 20/3102 - hier: Einzelplan 10 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft
von: Haushaltsausschuss
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Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7548716 |
| Wahlperiode | 20 |
| Sitzung | 71 |
| Tagesordnungspunkt | Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2023 |
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