30.11.2022 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 72 / Zusatzpunkt 2

Heike EngelhardtSPD - Bericht zum UN-Übereinkommen zur Frauendiskriminierung

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Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Ministerin Paus! Liebe Kolleginnen und Kollegen und liebe Schüler/-innen heute hier im Haus! Noch immer werden Frauen strukturell benachteiligt, diskriminiert, ausgegrenzt,

(Thomas Ehrhorn [AfD]: Die armen Opfer!)

sind von geschlechtsbezogener Gewalt betroffen. Wir haben schon viele Anstrengungen unternommen, dies zu beseitigen, aber wir müssen besser werden. Das schulden wir allen Frauen in unserem Land.

Es ist wichtig, dass ein gleichstellungspolitischer Plan in einen europäischen und internationalen Rahmen eingebettet ist. Deutschland sollte in diesem Bereich als Vorbild handeln können. Aber um international für Frauenrechte einstehen zu können, müssen wir erst hier Ungerechtigkeiten und Diskriminierung beseitigen. Deswegen ist es richtig, dass wir in unserem Koalitionsvertrag die Umsetzung der Istanbul-Konvention festgeschrieben haben und dass wir auch heute hier im Plenum darüber sprechen.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der Abg. Anikó Glogowski-Merten [FDP])

Ich bin froh über Maßnahmen gegen Gewalt an Frauen, und gleichzeitig brauchen wir Maßnahmen für gleichberechtigte Beteiligung. Wir haben jetzt die Gelegenheit, international Standards zu setzen. Auch in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates setzen sich die demokratischen Fraktionen für mehr Frauenrechte ein: Zum Beispiel wurde im Oktober auf die hohe Diskriminierung von Frauen im Sport hingewiesen. Frauen haben im Sport schlechte Zugangsvoraussetzungen, verdienen als Sportlerinnen weniger als Männer, sind sexueller Gewalt ausgesetzt und sind in den Verbänden oft nicht angemessen vertreten. Gerade jetzt im Zusammenhang mit der Fußballweltmeisterschaft müssen wir wieder auf Frauenrechte hinweisen. Denn am Ende zählt: Frauenrechte sind Menschenrechte.

Vielen Dank.

(Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP)

Damit schließe ich die Aussprache.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7548804
Wahlperiode 20
Sitzung 72
Tagesordnungspunkt Bericht zum UN-Übereinkommen zur Frauendiskriminierung
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