Aydan ÖzoğuzSPD - KiTa-Qualitätsgesetz, Sprach-Kitas
Vielen Dank. – Wir kommen zur Abstimmung über den von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung. Der Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 20/4725, den Gesetzentwurf der Bundesregierung auf den Drucksachen 20/3880 und 20/3952 in der Ausschussfassung anzunehmen. Ich bitte diejenigen, die dem Gesetzentwurf in der Ausschussfassung zustimmen wollen, um das Handzeichen. – Das sind die SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und AfD. Wer stimmt dagegen? – Die CDU/CSU.
Wer enthält sich? – Die Linke. Dann ist der Gesetzentwurf in zweiter Beratung angenommen.
und Schlussabstimmung. Ich bitte diejenigen, die dem Gesetzentwurf zustimmen wollen, sich zu erheben. – Das sind die SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und die AfD. Wer stimmt dagegen? – Das ist die CDU/CSU.
Wer enthält sich? – Das ist Die Linke. Damit ist der Gesetzentwurf endgültig angenommen.
Wir kommen jetzt zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Fraktion der CDU/CSU auf Drucksache 20/4735. Wer stimmt für den Entschließungsantrag? – Das ist die CDU/CSU. Wer stimmt dagegen? – Das sind Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP. Wer enthält sich? – Die AfD. Der Entschließungsantrag ist abgelehnt.
Abstimmung über den Entschließungsantrag der Fraktion Die Linke auf Drucksache 20/4734. Wer stimmt für diesen Entschließungsantrag? – Das sind Die Linke und die AfD. Wer stimmt dagegen? – Das sind die SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und CDU/CSU. Wer enthält sich? – Niemand. Dann ist der Entschließungsantrag abgelehnt.
Tagesordnungspunkt 36 b. Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zu dem Antrag der Fraktion der CDU/CSU mit dem Titel „Qualität in der Kinderbetreuung sicherstellen – Bundesprogramm ‚Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt istʼ muss fortgesetzt werden“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 20/4535, den Antrag der Fraktion der CDU/CSU auf der Drucksache 20/3277 abzulehnen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Das sind Die Linke, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP. Wer stimmt dagegen? – CDU/CSU und AfD. Enthaltungen? – Keine. Dann ist die Beschlussempfehlung angenommen.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7549240 |
Wahlperiode | 20 |
Sitzung | 74 |
Tagesordnungspunkt | KiTa-Qualitätsgesetz, Sprach-Kitas |